Florian Prange
Mittwoch, der 17. Dezember 2008

Umweltschädliche Subventionen: ungedeckte Wechsel auf unsere Zukunft

Hier ein Gastartikel von Florian Prange!

Die sich zu einer weltweiten Wirtschaftskrise verdichtenden Turbulenzen der internationalen Finanzmärkte führen uns noch einmal eindringlich vor Augen: unser Geld- und Finanzsystem ist eine der Haupttriebkräfte unseres heutigen Gesellschaftssystems. Die grundlegenden Spielregeln der Finanzmärkte prägen dabei maßgeblich unser Handeln und entscheiden letztendlich darüber, ob wir dem kurzfristigen Profitstreben eines spekulativen Zockerkapitalismus erliegen oder einen Entwicklungspfad einschlagen, der langfristiges und verantwortungsvolles Wirtschaften belohnt.

Ähnlich verhält es sich dabei mit der Steuer- und Finanzpolitik, die, neben der direkten Gestaltung der öffentlichen Haushalte, eine Vielzahl von – einander mitunter widersprechenden – starken Lenkungswirkungen auf das Handeln der ökonomischen Akteure entfaltet. Dadurch prägt sie die grundlegenden Entwicklungen unserer Gesellschaft häufig in einem tieferen Maße als die Formulierung und Umsetzung von Zielen im politischen Entscheidungsprozess. Dies wird besonders deutlich, wenn die durch umweltschädliche Subventionen und Steuervergünstigungen geschaffenen Anreize und Steuerungswirkungen im Bundeshaushalt betrachtet werden (es wird bereits deutlich, wenn sich die Subventionen im Bundeshaushalt niederschlagen, nicht erst bei dessen Betrachtung).

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