Lutz Wulfestieg
Sonntag, der 12. Februar 2012

Sozialstaat 3.0

Gestern Abend waren wir bei einer Veranstaltung der Piraten Velbert zum Thema

„Bedingungsloses Grundeinkommen: ein zeitgemäßes Konzept für einen Sozialstaat“

mit dem Untertitel:

„Der Weg zu einem modernen und transparenten Steuer- und Sozialsystem“

Schon seit einiger Zeit beschäftigen wir uns mit den Themen BGE und „Neues Geld“, haben Kontakt zu Susanne Wiest und über sie zu Prof. Dr. Margrit Kennedy. Deshalb kam uns dieser Vortrag hier ganz in der Nähe wie gerufen.

Unsere Eindrücke

Entgegen unserer Erwartung waren wir nicht die ältesten Teilnehmer. Nein, eher das Mittelfeld. Bei unseren Piraten hier scheint es so zu sein, dass die Jüngeren die organisatorischen Ämter übernommen haben und die Älteren eher als Zulieferer und Diskussionsteilnehmer ihren Input geben.

Als sehr angenehm haben wir diese zwanglose und offene Atmospäre empfunden. Gar nicht dieses „Was wollen diese Gruftis hier“. Im Gegenteil: offener Meinungsaustausch. Der Vortrag selbst, gehalten von dem Sozialpolitiker Olaf Wegner, begann mit der Sozialgesetzgebung unter Bismarck und endete im ersten Teil mit unserer aktuellen Situation. Resümee: jede Zeit hatte ihre Ideen und Lösungen und ihre Ansätze dazu. Nur in unserer Zeit kann kein Mensch mehr die Steuer- und Sozialgesetze erfassen.

Lösungsansätze

Im zweiten Teil des Vortrages wurde uns die Arbeit der „Sozialpiraten“ vorgestellt. An Hand von Zahlen und Grafiken wurde ein realistisches Modell des BGE vorgestellt, das machbar ist. Innerhalb eines Jahres könnte es eingeführt werden. Auf die Zahlen gehe ich hier nicht ein. Das wäre ein Herausreißen aus dem Zusammenhang. Für Interessierte der Link.

Resümee

Die Piraten, die wir kennen gelernt haben, sind keine Spinner. Gut organisiert, realistische Ideen, kommunikativ. Das BGE nach dem Konzept der (Sozial-) Piraten erscheint in diesem Ansatz als machbar.

lw

Lutz Wulfestieg
Montag, der 29. November 2010

Verwirrung durch Frau von der Leyen

Es ist ja nicht so, dass ich mich nicht über gute Zahlen aus der Wirtschaft freuen würde. „Nur“ noch 2,945 Millionen Menschen haben laut Statistik der Bundesagentur für Arbeit im Oktober keinen Job. Nach den erst einige Monate alten Prognosen auf Grund der Wirtschaftskrise eine gute Zahl.

Leider erinnerte ich mich an die Ankündigung, dass Hartz IV Empfänger keinen Beitrag mehr zur Rentenversicherung bekommen sollen.
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Lutz Wulfestieg
Montag, der 15. November 2010

Rechtsfreier Raum?

Nach der Rede unserer Kanzlerin Angela Merkel bin ich wieder einmal ins Grübeln gekommen. Die Kanzlerin sprach sich für die Vorratsdatenspeicherung und Einrichtung einer Visa-Warndatei aus. Weiter dürfe es keine rechtsfreien Räume geben – auch nicht im Internet.
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Lutz Wulfestieg
Donnerstag, der 4. November 2010

Können wir uns diese Politik noch leisten?

Das Wort Demokratie leitet sich ab vom griechischen Demos (Volk) und Kratia (Macht). In der Demokratie liegt die Macht also beim Volk.

Nur was ist inzwischen daraus geworden? Fühlen sich unsere Volksvertreter noch dazu verpflichtet, im Sinne des Volkes zu regieren?

Vielmehr verstärkt sich der Eindruck, dass unsere Politiker mehr und mehr im Sinne von besonderen Interessensgruppen, Wirtschaftsunternehmen oder zu ihren eigenen Gunsten agieren.

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