Lutz Wulfestieg
Donnerstag, der 4. November 2010

Können wir uns diese Politik noch leisten?

Das Wort Demokratie leitet sich ab vom griechischen Demos (Volk) und Kratia (Macht). In der Demokratie liegt die Macht also beim Volk.

Nur was ist inzwischen daraus geworden? Fühlen sich unsere Volksvertreter noch dazu verpflichtet, im Sinne des Volkes zu regieren?

Vielmehr verstärkt sich der Eindruck, dass unsere Politiker mehr und mehr im Sinne von besonderen Interessensgruppen, Wirtschaftsunternehmen oder zu ihren eigenen Gunsten agieren.

Da bringt ein Politiker ein Buch heraus, in dem er gegen muslimische Migranten hetzt. Mit teilweise erfundenen Statistiken, wie er inzwischen selbst zugibt.

Auch Hartz IV Empfänger bleiben nicht verschont. Und das von einem Mann, der 2008 als Senatsmitglied 46 Nebentätigkeiten innehatte.
Gerade wir Deutschen sollten gelernt haben, was sich aus der Verhetzung von Minderheiten entwickeln kann.

Gegen Hartz IV Empfänger zu hetzen scheint unter Politikern ein beliebter Sport geworden zu sein.
Glaubt ein halbwegs gebildeter Mensch ernsthaft, dass die 6,5 Millionen Betroffenen durch die Bank arbeitsscheue Sozialschmarotzer sind?
Weiß er auch, dass er sich als Berufstätiger, wenn er ein wenig Pech hat, gerade mal 1 – 2 Jahre vom Status Hartz IV Empfänger entfernt befindet?
Dass er – sofern er zum Hartz IV Empfänger “absteigt” – das hart erarbeitete Vermögen bis zur festgesetzten Grenze für seinen Lebensunterhalt aufbrauchen muss, bevor er überhaupt einen Anspruch erwirbt?
Dass Hartz IV dem Niedriglohnsektor Tür und Tor geöffnet hat, so dass immer mehr Menschen mit einer Vollzeitarbeit ihren Lebensunterhalt nicht mehr bestreiten können?

Die Staatsverschuldung beträgt fast 1,8 Billionen Euro. Seit etwa 20 Jahren werden neue Schulden aufgenommen, nur um die Zinsen zu bezahlen. Trotzdem werden Banken, die durch schäbige Geschäfte in Not geraten sind, aus Steuergeldern Milliardenbeträge zugesagt. Und es wird sich nicht gescheut, den leitenden Managern 6-stellige Boni zukommen zu lassen.
Risiken und Verluste werden sozialisiert, Gewinne dagegen privatisiert.

Es wird versucht, die Laufzeitverlängerung für AKW durchzuprügeln.
„Das entspricht nicht meinen Anforderungen an ordentliche Gesetzgebungsarbeit.“ (Kommentar von Bundestagspräsident Lammert)
Dieses Jahr ist ein Gewinn vor Steuern der Stromkonzerne von bis zu 30 Milliarden Euro wahrscheinlich (2009: 23 Milliarden Euro). Und schon wieder sind Strompreiserhöhungen geplant. Wenn bei den zum Ablauf der Laufzeit bis zu 50 Jahre alten Atommeilern ein Unglück passiert, haften die Stromkonzerne mit ganzen 2,5 Milliarden Euro. Tschernobyl und seine Auswirkungen sollten uns allen noch gegenwärtig sein.
In diesem Zusammenhang: unsere Kanzlerin war bereits 1996 als Umweltministerin über die Unzulänglichkeiten des Atomendlagers Asse informiert. Asse wird nach den vorauszusehenden Wassereinbrüchen in den nächsten Jahren für viele Milliarden Euro Steuergelder saniert werden müssen.

Statt den Ökosteuer-Rabatt für besonders energieintensive Firmen zu streichen, wird die Tabaksteuer erhöht. Wird den Nichtraucher freuen.
Doch wen trifft es auch hier wieder: den „kleinen“ Mann.

Ein Politiker tritt zurück, um gleich darauf als Vorstandsvorsitzender einer bekannten Baufirma aufzutreten.

Da wird ein Bundespräsident gewählt, der sich bis zur letzten Minute weigert (gegen das Gesetz) seinen Posten als Ministerpräsident aufzugeben.

Zum ungeheuren Wachstumsbeschleunigungsgesetz möchte ich auf eine öffentliche Anhörung mit Prof. Dr. Lorenz Jarass verweisen.
Das Wachstumsbeschleunigungsgesetz
: Wer gewinnt und wer bezahlt?

Was Hoffnung macht

Die friedliche Anti-Atom Demo in Berlin, Stuttgart 21 (wenigstens von einer Seite friedlich), ein Aufmarsch von Rechtsradikalen in Velbert, der von Gegendemonstranten friedlich zu einem Straßenfest reduziert wird.
Viele, ganz viele Artikel im Internet, in denen die Autoren ihre Meinung zur Schieflage der Politik offen darstellen.
Ethisch orientierte Unternehmer, wie ein Götz Werner (DM Drogerie-Märkte), Ernst Prost (Liqui Moly), Wolfgang Grupp (Trigema) oder auch Roland Dürre (InterFace AG).

Fazit

Es ist an der Zeit, sich von diesem rein materialistischen und Lobby-gesteuerten System zu trennen. Ich will nicht nur alle 4 Jahre wählen, um dann wieder die Augen zu schließen. Vielleicht ist es der Anfang, sich in Blog´s und Foren auszutauschen, um irgendwann zu einer direkteren Demokratie zu kommen. Mit dem Internet wurde uns ein mächtiges Werkzeug gegeben, auch hinter die Dinge zu sehen und nicht nur der Propaganda einiger Medienkonzerne vertrauen zu müssen.
Die jüngsten Erkenntnisse der Wissenschaft in Epigenetik, Quantenphysik (Interview mit Prof. Dürr), fraktaler Geometrie deuten darauf hin, dass alles Leben auf diesem Planeten in einem direkten Zusammenhang (Feld) steht. Wie wäre es, wenn wir uns dem folgend auf Werte wie Liebe, Mitgefühl, Toleranz, Solidarität einlassen?  Mein Wunsch ist es, dass mehr und mehr Menschen von Zuschauern zu Akteuren werden.

lw

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