Roland Dürre
Mittwoch, der 15. Juli 2009

Gewaltmonopol, Gewaltenteilung, die vierte Gewalt !?

Jetzt habe ich gelernt, dass junge Menschen den Begriff der „Inflation“ nicht mehr kennen und natürlich auch nicht mehr definieren können. So überrascht es mich nicht, dass sie auch die für die Demokratie so wichtigen Begriffe wie Gewaltmonopol und Gewaltenteilung nicht mehr kennen.

Deshalb zuerst eine ganz knappe und vereinfachte (und ein wenig persönliche) Definition der Begriffe und dann die Forderung nach einer vierten Gewalt im Staat.

Gewaltmonopol

Der Begriff Gewaltmonopol meint, dass die Angehörigen (Individuen) eines Gemeinwesens (sozialen Systems), so wie es ein Staat ist, bewusst auf den Einsatz von (individueller) Gewalt verzichten und das Recht der Ausübung von Gewalt ausschließlich dem Gemeinwesen (und dessen Organen) abtreten. Dies ist verpflichtet, mit dem Gewaltmonopol korrekt und angemessen umzugehen.

Gewaltenteilung

Um das Gewaltmonopol des Staates zu ermöglichen und Missbrauch zu vermeiden, ist die Gewaltenteilung fester Bestandteil einer demokratischen Ordnung. Alle demokratischen Sozialsysteme verfügen deshalb über

eine Legislative, Exekutive und Judikative.

Die Legislative beschließt die Gesetze (Bundestag). Die Exekutive setzt die Gesetze durch (Polizei) und die Judikative (Gerichte) wacht über die korrekte und angemessene Anwendung der Gesetze.

Dieses System hat Demokratie ermöglicht und uns sehr geholfen, in vernünftiger Sozialität zusammen leben zu können.

Aber wie überall gibt es auch hier Verbesserungspotential. Über die Jahre ist vieles gewuchert.

Deshalb wünsche ich mir eine Purikative als vierte Instanz. Meine Wortschöpfung kommt aus dem Englischen von purification.

Ermutigt zu einer solchen Forderung hat mich unser ehemaliger Bundespräsident Roman Herzog, der in einer Rede mal vorgeschlagen hat, man solle doch einfach mal alle Gesetze mit ungeraden Paragraphen streichen. Falls dann Gesetze tatsächlich vermisst werden würden, könne man die ja dann wieder neu machen.

Ein fantastischer Vorschlag. Aber er belegt, wie dringend es nötig wäre, dass eine unabhängige vierte Kraft im Staat, darüber wacht, dass wir nicht in Gesetzen ersticken. Diese Kraft sollte die Möglichkeit haben, jeden Auswuchs bei den drei anderen Gewalten zu verhindern und die Fehlentwicklungen zurückzubauen.

Die Idee zur Purikative stammt übrigens von meinem Freund Wolf. Danke, Wolf!

RMD

1 Kommentar zu “Gewaltmonopol, Gewaltenteilung, die vierte Gewalt !?”

  1. Chris Wood (Mittwoch, der 15. Juli 2009)

    „Executive“ is normally taken to mean the government rather than the police.
    The press (with other media) is often regarded as the fourth power. It publicises when things go wrong.

Kommentar verfassen

*