Roland Dürre
Freitag, der 6. Oktober 2017

Katalonien

Mein Traum von EUROPA

La senyera – Die Flagge Kataloniens.

Zurzeit wird „Katalonien“ heiß diskutiert. Dann gebe ich halt auch meine „five cent“ dazu.

Ich würde mich über eine Trennung Kataloniens von Spanien freuen. Das würde auch Europa nicht schaden. Eher im Gegenteil.

Aus dem EURO käme Katalonien auch nicht heraus. So müsste man sie auch in der EU bleiben lassen und das eventuelle Veto Spaniens bei einem Beitrittsgesuch Kataloniens ignorieren. Weil sie ja eh schon Mitglied waren und es kein Neueintritt mehr ist.

Wegen mir kann dann ja Rest-Spanien die von Franco etablierte Monarchie weiterführen und den Austritt aus der EU beantragen. Empfehlen würde ich es ihnen aber nicht. Sie sollen bloß nicht wieder Franco-Denkmäler aufstellen und bitte die Finger vom Faschismus lassen.

Vielleicht bräuchten wir dann halt noch ein paar Sterne mehr – wie am (im) Himmel?

Aber mir geht es nicht um Katalonien. Mir geht es um eine Vision für Europa, die wahrscheinlich eine Reihe der aktuellen Probleme ein wenig lindern würde.

Man bräuchte ein EUROPA, das ein enger Verbund seiner Regionen (also regionalen Staaten bzw Länder) ist. Diese sollten von halbwegs vergleichbarer Größe sein und so ein wenig mehr auf Augenhöhe zusammen arbeiten können. Meine Annahme:
Je kleiner die Staaten, je größer die Anzahl und je enger der Verbund, desto besser!

Freilich müssten fürs Gelingen ein paar nicht einfache Bedingungen erfüllt werden:

  1. Der Verbund der Regionen Europas muss den Menschen dienen – und nicht den Geschäftemachern, Konzernen und Spekulanten.
    Das ist für mich eine zentrale Bedingung. Daraus folgt, dass um jeden Preis freie Märkte, die gedankenlose Abschaffung von Grenzen nicht die Priorität haben. Grenzenloses Wachstum, maximaler Konsum für alle und beliebiger Reichtum dürfen nicht oberste Ziele der der neuen „Wertegemeinschaft Europa“ sein genauso wie eine falsch verstandene Freiheit ohne Pflichten kein Wert ist.
  2. Europa darf nicht zum Selbstzweck werden.
    Europa darf nicht als Ziel haben, eine Supermacht zu werden und international eine führende Rolle zu haben, vielleicht sogar eine Art „neuer Weltpolizist“ zu sein. Weil es dieses zum einen nicht braucht und ein Europa, welches sich nachhaltig entwickelt, auch ohne Atomwaffen und Flugzeugträger sowieso eine weltweite wichtige Rolle mit großem Einfluss haben wird.
  3. Solidarität darf nicht durch Subventionen gelöst werden.
    Solidarität zwischen Regionen und Menschen kann nicht mit dem Scheckheft gelöst werden, besonders nicht „nur mit dem Scheckheft“. Ein gutes Beispiel sind hier die Subventionen der Landwirtschaft in der alten EU, die genau das zerstört haben, was sie (vielleicht) erhalten wollten.
  4. Die Nationalstaaten müssen weg.
    Das gilt für alle, besonders natürlich für die Großen wie Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien … (und auch Großbritannien, das ja „faktisch“ noch dabei ist). Weil man das ganze nationale Gedröhne und Gestöhne nicht mehr braucht – und es z.B. dem Fußball überlassen könnte.

Punkt 1. und 4. sind mir die wichtigsten

Zu 1.)
Was ist so schlimm, wenn ein Land seine lokalen Märkte und auch Eigenheiten sinnvoll schützt? Was ist so schlimm, wenn Kontrollen gemacht werden, wenn die Kriminalität zu nimmt? Ich meine, dass es ab einer gewissen Größe leider ohne so eine Art von Grenzkontrolle nicht gehen wird. Und dann mag ich die doch lieber systematisch und geordnet organisiert haben als willkürlich wie heute.
Für Lobbyismus und die aktuelle vorhandene Oligarchie von Interessengruppen, die sich Parteien nennen, darf in einem lebendigen und verantwortungsvoll funktionierendem Europa der Regionen endgültig kein Platz mehr sein.
Das mag unvorstellbar klingen, weil dazu die Demokratie erneuert werden und wahrscheinlich auch direkter werden muss. Wir haben ein Recht auf Utopien!
Weil wir das Recht (und die Pflicht) haben, die Kulturen Europas in ihrer Unterschiedlichkeit zu bewahren und die Vielfalt Europas zu erhalten.
Das muss in einem Europa der Regionen explizit erwünscht sein, gemeinsam besprochen und mit geeigneten Maßnahmen unterstützt werden. Sonst wird das nie etwas mit Eruopa.
Und dies zum Wohle aller – nur nicht der Spekulanten und von super-reichen Einzelpersonen oder super-mächtigen Systeme aller Art, besonders wenn sie sich „entpersonalisiert“ und verselbstständigt haben.

Zu 4.)
Wie schön wäre ein Europa bestehend aus überschaubaren Regionen. Dafür gibt es vor allem rationale Gründe. Kleine und selbstorganisierte Systeme funktionieren einfach besser als große, die auch noch von außen geregelt und verwaltet werden.
Flache Hierarchien machen eine sinnvolle Form von Subsidiarität leichter.
Politisch gäbe es dann „im oberen Bereich“ nur noch zwei anstelle der heute drei Ebenen.
Die EU ist in diesem Modell die oberste Ebene und die internationale Präsenz aller Regionen. Sie wird gesteuert vom Rat der Regionen, die ihre Dinge selber regeln dürfen. Die national infizierten und gerechtfertigten Zwischenebenen wie Berlin, Paris, Rom … – oder eben Madrid – würden ersatzlos wegfallen.
Dann bräuchte man auch kein Vetorecht von Einzelstaaten mehr (gleich ob die ein paar 100.000 oder 80 Millionen Menschen vertreten. Dieses würde ersetzt durch eine qualifizierte Mehrheit im Rat der Regionen.
Wenn mal eine Region umkippt oder völlig ausflippt, was immer wieder passieren wird, wäre das eher zu heilen wie heute. Man denke nur, wie unmöglich das ist, einen Staat wie Polen zu beeinflussen. In einem System auf Augenhöhe würde Solidarität auch besser und  direkter erfolgen können, als dies mit der EU-Gießkanne möglich ist.
Die EU müsste also aus „Ländern“ bestehen, von denen keines größer ist als zum Beispiel Bayern sein darf. Wahrscheinlich ist aber sogar Bayern sogar zu groß für eine EU-Region? Auch da böte sich eine sinnvolle Zerlegung und so mindestens eine gute Lösung an.

Wir müssen also die Nationalstaaten zerlegen. Bei der BRD Deutschland wäre es einfach, wir haben ja schon eine relativ vernünftige Länderstruktur. Die könnte man einfach übernehmen (und gerne auch noch verbessern, wie im letzten Absatz beschrieben). Klein-Länder wie Bremen oder Hamburg würde ich belassen. Wenn derzeit ein Estland ein EU-Land sein kann, warum sollen dann in Zukunft nicht die beiden stolzen deutschen Hansestädte nicht eine Region sein dürfen – wie dann auch Estland sein würde?

Wenn wir EUROPA heilen wollen, dann dürfen und müssen wir sehr wohl solche Utopien haben und anstreben! Sonst wird das nie etwas! Und dann kommt tatsächlich der Katzenjammer!

RMD

P.S.
Noch ein positiver Gedanke zur so schädlichen gemeinsamen Währung:
Ich meine ja, dass es die beste Lösung wäre, wenn es nach „Reifegrad/Zustand“ der Regionen es für diese verschiedene Währungen gäbe (ich nenne sie mal EURO1, EURO2 und EUROn). Aber das ist ein sehr kompliziertes Thema, das ich an dieser Stelle nicht diskutieren möchte.

Aber ein positiver Gedanke zu nur einem EURO möchte ich formulieren. Es könnte sein, dass ein EURO für alle Regionen – trotz vieler Nachteile auch einen großen Vorteil haben könnte: Ein EURO für alle wäre so etwas wie der eisernen Ring, der die Regionen zusammen hält. Und so einen Austritt unmöglich macht und hilft die immer wieder kommenden regionalen Krisen zu überstehen. Dazu wäre wieder eine Utopie notwendig – nämlich eine andere Währungspolitik der EZB als jetzt unter „Super-Mario“ Draghi.

3 Kommentare zu “Katalonien”

  1. Hans Bonfigt (Montag, der 9. Oktober 2017)

    Hallo Roland,
    man merkt, daß Sie weit und viel gereist sind.

    Für die weitaus überwiegende europäische Mehrheit trifft das nicht zu, und so wünschen sich die meisten Menschen ihre Mikrostaaten zurück, „Klein, aber mein“.
    So ist es mit der Tschechoslowakei passiert, mit Jugoslawien, mit der UDSSR…

    Ohne Europäer — kein Europa.

  2. Guido Bruch (Freitag, der 27. Oktober 2017)

    Lieber Roland,
    ich finde viele Gedanken wieder, die auch in mir trage. Ich frage mich zusätzlich, ob die Digitalisierung nicht zusätzlich „Kleinstaaterei“ (wobei Katalonien ja mehr Einwohner als viele EU-Staaten hätte) begünstigt.
    In Zeiten von AirBnB, Uber oder der dezentralen Energieerzeugung, d.h. in denen jeder mit Hilfe einer App ein Unternehmer sein könnte, könnte die EU quasi auch Apps mit Gesetzen anbieten.
    Die kleineren Staaten kreuzen in der Admin-Seite das für sie passende an incl. Steuersätze an. D.h. die EU wird Service-Provider und bindet so die Länder an sich. Katalonien hätte vermutlich auch kein Problem damit von der EU gegenüber großen Ländern vertreten zu werden.
    Das alte, nationale Denke incl. eigene Steckdosen-Norm für jedes Land will vermutlich sowieso keiner mehr. Uns diese nationale Eigenbrötlerei abzugewöhnen hat die EU ja gut geschafft.
    Was die Grenzen betrifft, denke ich, dass offene Grenzen und Kontrollen kein Widerspruch sind. China scannt an seiner Westgrenze jeden LKW, so das Handelsblatt, und treibt dennoch regen Handel.

  3. rd (Samstag, der 28. Oktober 2017)

    Lieber Guido, vielen Dank für Deinen Kommentar mit wie ich finde sehr stützenden und gut abgewogenen Argumenten.

    Einem Satz kann ich nur teilweise zu stimmen. Du schreibst:
    Das alte, nationale Denken incl. eigener Steckdosen-Norm für jedes Land will vermutlich sowieso keiner mehr.
    Dazu meine ich, dass freilich jeder am liebsten mit seinem gewohnten und geliebten Stecker alle Steckdosen auf der ganzen Welt nutzen können will. Und dabei vergisst, dass es durchaus viele Menschen gibt, die ohne verläßlichen Strom leben.

    Der Wunsch nach „heiligen“ nationalen Symbolen und Ritualen lebt in meiner Wahrnehmung aber nicht nur in Deutschland an Schwung auf. Ich vermute, dass die Menschen sich davon eine Sicherheit vor einer Veränderung versprechen, die so oder so kommt. So versuchen sie Ängste ankämpfen, die in ihren Köpfen stattfinden und immer stärker werden.
    Und ich fürchte, dass es immer mehr werden, die sich nach den alten Strukturen mit klaren Feindbildern sehnen. Und vom Feindbild zum Hass ist es halt nicht weit.
    Da ich viele Menschen kenne, denen es genau vor dieser nationaler Symbolik und Rhetorik graut, meine ich, dass auch dies – neben der wachsenden Polarisierung im materiellen Bereich (arm und reich), bei Arbeit (wachsendes „Service-Proletariat“ versus einer immer kleiner werdenden Kaste mit extrem hohen Einkommen und interessanten Aufgaben) und in der Bildung (junge bestausgebildete versus extrem ungebildete Menschen) – die Spaltung unserer Gesellschaft weiter verschärft.

    Zu den Apps: In jeder Software wird heute selbstverständlich ein sogenannter NLS-System (national language support) genutzt. Das sorgt dafür, dass auch Apps einfach in vielen Sprachen erstellt werden können. Genauso könnte man regionale Unterschiede bei Regeln und Gesetzen einfach in einem RRS-System (regional regulation support) lösen.
    So könnte man auch vernünftig regionale Währungen handhaben – und dann einfach festlegen, dass diese nicht spekulativ sondern nur für Warenaustausch eingesetzt werden (was nach meiner Meinung trivial gelöst werden könnte).
    Noch eine ganz frische Erfahrung:
    Wir sind letzte Woche von Magdeburg nach Saalfeld geradelt. Es war wunderschön, auch weil die Saale nicht so schrecklich zerstört ist wie der Lech in Bayern. Ich war aber auch wieder mal verblüfft, wie wesentlich billiger man in diesen Regionen leben kann, verglichen z.B. mit „meiner“ Region um München. Die Kaufkraft eines EURO in Maua und Jena ist halt immer noch deutlich höher als in Neubiberg, gerade wenn man an die Grundbedürfnisse wie Wohnen und Ernährung betrachtet … Und von einem EURO-Gehalt, mit dem man in München betteln gehen muss, kann man in Rudolstadt gut leben.
    Was wieder zu ganz neuen Gedanken führt!

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