Roland Dürre
Dienstag, der 5. Oktober 2010

S21 – Um was geht es wirklich?

S21 kommt nicht mehr aus den Schlagzeilen. In Nürnberg hat schon die erste Solidaritätskundgebung außerhalb Stuttgarts stattgefunden.

Bei S21 geht es nicht mehr um den neuen Bahnhof, der rational schwer und emotional kaum zu rechtfertigen ist. Vielmehr scheint sich bei den Menschen (Bürgern) über die letzten Jahre ein großer Groll gegen das „neue Selbstverständnis“ der Politik aufgestaut zu haben.

Es ist doch ganz einfach. Staat und Wirtschaft, verbunden durch die Politik sollen und müssen für die Menschen da sein. Das ist die Basis von Demokratie und sozialer Marktwirtschaft. So formuliert es auch die exzellente bayerische Verfassung, die alle Art von wirtschaftlicher und unternehmerischer Aktivitäten dem Gemeinwohl verpflichtet (siehe mein Artikel dazu). Da gibt es sogar einen eigenen Paragraphen zu Finanz- und Bankgeschäften.

Die Menschen in Deutschland haben mehrheitlich den wohl nicht unberechtigten Eindruck, dass das sich schleichend verändert hat. Die Menschen wurden zur Verfügungsmasse für das Trio Staat, Wirtschaft und Politik, die Bedürfnisse der Menschen den Interessen einer „shareholder-value“-Gesellschaft geopfert. Und immer mehr Beschlüsse der Politik finden im Volk keine Mehrheit mehr.

S21 lässt jetzt vielleicht die Dämme brechen. Und wenn die Politik sich nicht wieder auf ihre ursprüngliche Rolle besinnt (den Menschen im Lande zu dienen), könnte ein Flächenbrand ausbrechen. Immer mehr Bürger werden gegen viele missliche Projekte wie atomare Endlager und Laufzeitverlängerung für Kernkraftwerke, dritte Flugbahnen und ähnliches auf die Barrikaden gehen oder zumindest bei der nächsten Wahl durch Stimmenthaltung oder Wahl von Splitterparteien reagieren.

So geht es S21 nicht mehr um einen Bahnhof, sondern um die Art von Demokratie, die wir uns wünschen.

Zur Wahl stehen:

  • eine Oligarchie von Parteien, Wirtschaft und Interessengruppen, die den Staat vereinnahmt haben und für ihre Zwecke nutzen
    oder
  • eine Demokratie, in der wieder die Menschen im Mittelpunkt stehen und das Volk die Entscheidungen fällt.

Die politische Welt in Deutschland wird nach S21 anders sein – so oder so.

RMD

1 Kommentar zu “S21 – Um was geht es wirklich?”

  1. Horst Höfflin (Dienstag, der 5. Oktober 2010)

    Die Regierenden in Stuttgart haben schon einmal ihre Bürger nicht ernst genommen: Vor 35 Jahren wurde im Wyler-Wald mit den Bau eines AKW begonnen. Baumaschinen fuhren auf. Bäume wurden gefällt. Jetzt ist da wieder Wald. http://tinyurl.com/28288mv

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