Ulf D. Posé
Samstag, der 12. Juli 2008

Der Untergang der Demokratie – ein Übergang?

Willkommen in Deutschland! Wenn Sie hierher einreisen, verlassen Sie den Boden der Demokratie! Sie betreten ein Land voller Anarchie, ein Land im Taumel allgemeiner Unordnung. Hier regiert der Zufall, gemeinsame Ziele gibt es nicht mehr. Jeder denkt nur an sich. Diejenigen, die Forderungen stellen, sind die Könige, und diejenigen, die diesen Forderungen nachgeben, sind die Narren. Die Freiheit wird von jedem missbraucht. Kein Wunder, dass sich das Volk zunehmend den politischen Parteien und Wahlen verweigert. Die Menschen helfen sich selbst. Und erobern ein Stück Basisdemokratie zurück. Direkt und nicht mehr über unglaubwürdige Entscheidungswege.

Woher kommt wohl die Wahlmüdigkeit?

Die einen freut´s, die anderen wundern sich, doch keiner ist wirklich überrascht: Die großen Parteien werden immer weniger gewählt. Momentan gewinnen die Rechtsaußen und Linksaußen dazu. Darüber regen sich viele auf. Gleichzeitig feiern die großen Parteien ihren Wahlerfolg. Die SPD hat ab und zu das schlechteste Ergebnis aller Zeiten und kommentiert das als gutes Ergebnis. Wenn die CDU erdrutschartige Verluste hinnehmen muss, ist sie begeistert. Na denn: herzlichen Glückwunsch!! Ja denken sie denn, der Wähler glaubt diesen Blödsinn? Nur noch etwa die Hälfte der Wahlberechtigten geht überhaupt zur Urne. Das gilt nicht nur bei uns. Genau genommen haben beispielsweise maximal 25 % der amerikanischen wahlberechtigten Bevölkerung den amerikanischen Präsidenten George W. Bush gewählt.

Noch 1918 meinte der Staatsekretär Robert Lansing, dass mit dem Sieg der Demokratie es keine Kriege mehr geben würde. Seine Begründung: Demokratie sei doch eine Volksherrschaft. Und da alle Völker äußerst friedfertig seien, würden sie konsequenterweise auch jeden Krieg vermeiden. Offensichtlich haben weder George W. Bush, noch die Nato, noch Herr Scharping, noch Herr Fischer, noch Herr Scharon, noch die Hamas noch…, noch… noch… von Herrn Lansing etwas gehört. Dabei ist diese Entwicklung ganz klar, auch einsichtig, wenn man sich um die Hintergründe kümmert.

Also von vorne: Wir haben drei Möglichkeiten: entweder herrscht Diktatur oder Anarchie und dazwischen die Demokratie. Diktatur hatten wir schon. Als Alternative haben wir die Demokratie gewählt. Demokratie ist nichts anderes, als dem Versuch der Diktatur oder Anarchie zu entgehen. Allerdings ein Versuch, der niemals dafür vorgesehen war, lange anzuhalten.

Die alten Griechen haben die Demokratie erfunden. Demos war das Volk. Nicht unbedingt das „niedere“ Volk, also der Plebs! Kratos war der Begriff für Herrschaft. Damit war eine starke Herrschaft gemeint, im Unterschied zum arché. Damit war mehr ein leitender Charakter gemeint. Der Unterscheid merken wir in den Wörtern Hierarchie oder Monarchie. Sonst müsste es ja Hierkratie und Monkratie heißen. Na wunderbar! Allerdings haben die alten Griechen der Demokratie nicht über den Weg getraut und sie nur als Überleitung von einem politischen System zu einem anderen benutzt. Die Griechen meinten: man solle ein Volk nicht unbedingt länger als notwendig regieren lassen. War ein neuer Herrscher gefunden, war es mit der Demokratie vorbei!

Und dann haben die alten Griechen noch etwas mit der Demokratie verbunden. Sie haben vorgeschrieben, wie in demokratischen Regierungszeiten die politischen Entscheidungen zu fällen sind. Die Griechen meinten, es ist letztlich gleichgültig, wer in der Demokratie gerade an der Regierung ist. Gleichgültig ob links oder rechts regiert, die Parteien wollen alle dasselbe. Daher haben die alten Griechen vorgeschrieben, wer regieren soll, wird mit dem Würfel gewählt. Ja, sie haben richtig gelesen, politische Entscheidungen werden mit dem Würfel gefällt. Das geht schnell, ist wenig aufwändig und führt zu einem verwertbaren Ergebnis. Wie wunderbar: der Zufall regiert, trägt somit die letzte Verantwortung. Sollte sich so mancher Politiker mal hinter die Löffel schreiben. Sokrates hat sich noch über diese Vorgehensweise lustig gemacht. Sie war jedoch konsequent, und eine in aller Regel ziemlich günstige Lösung. Noch heute würde diese Vorgehensweise einigen Sinn machen, glaubt man den Untersuchungen von K.J.Arrow, der sich mit demokratischen Entscheidungsprozessen beschäftigt hat. Für seine Forschungen erhielt er 1972 den Nobelpreis für Wirtschaftswissenschaften.

Das scheint eine sehr gute Voraussetzung dafür zu sein, dass man seine Forschungsergebnisse nicht ernst nimmt oder sie lieber verschweigt. Arrow fand heraus, dass eine politische Entscheidung, will sie denn Freiheit und Gleichheit optimal miteinander verbinden, nur aus der „Diktatur des Einzelnen“ hervorgehen kann. Politiker und vor allem Mathematiker haben diese Aussage kritisch untersucht. Das bekannteste Beispiel stammt hier von Donald G. Saari. Fünfzehn Personen sollten zwischen drei Lösungen entscheiden. Sechs Leute wählen die Präferenz erst A, dann B und dann C. Fünf Leute entscheiden sich für erst C, dann B, dann A. Vier Personen entscheiden sich für B, dann C, dann A. Die Lösung A lässt sich nicht realisieren, also wird sich für C entschieden (erste Präferenz der zweitstärksten Gruppe). Das jedoch entspricht nicht dem „Volkswillen“, weil sich eine Mehrheit für B ergeben hätte (10 zu 5 für B). So versieht man das Ganze mit einem Faktor. Damit kommt es zu einer Verteilung von Lösung A = 27 Punkte, Lösung B = 34 Punkte, Lösung C = 29 Punkte. Die daraus resultierende gerechte und demokratische Präferenz wäre dann: erst B, dann C, dann A gewesen. Diese Lösung wird jedoch nur von der kleinsten Gruppe präferiert. Das lässt einen leider ziemlich blöden Schluss zu: in der Demokratie wedelt der Schwanz mit dem Hund!! Das Ganze ist als das Arrowsche Paradoxon in die Literatur eingegangen. Es gab viele Versuche, dieses Paradoxon irgendwie zu überlisten. Bisher ist es nicht gelungen. Aber wen interessiert das schon.

Übrigens war es die Demokratie, die das Todesurteil über Sokrates fällte, nur weil er behauptete, nichts von Wahrheit, sondern nur etwas von Gewissheit zu verstehen. Sein demokratischer Richter war damals ziemlich sauer darauf, als Sokrates meinte: „Wir beide verstehen von Wahrheit nichts. Ich behaupte aber auch nicht von Wahrheit etwas zu verstehen, während du behauptest, du verstündest etwas davon. Offensichtlich bin ich in dieser Sache etwas klüger als du.“ Tja, und dann haben die alten Griechen auch nichts davon gesagt, dass eine Partei regieren darf. Auch unser Grundgesetz sieht die Regierung von Parteien nicht vor. Wie heißt es im Grundgesetz? Die Parteien sind an der politischen Willensbildung des Volkes beteiligt. Von Regieren steht da nichts. So wäre der Fraktionszwang eigentlich verfassungswidrig. Es stört zwar keinen aber es bleibt verfassungswidrig.

Wir haben in unserer Demokratie zunächst einmal nur bestimmt, wer regieren soll, nicht wie er regieren soll. Wir haben die Mehrheitsherrschaft und auch die politische Gleichheit vorgesehen. Schon bald kamen wir in der Demokratie auf die Idee, diese mit dem Liberalismus zu verknüpfen. Im Liberalismus wird vorgeschrieben, wie regiert werden soll, nicht wer regieren soll. Liberalismus will immer soviel Freiheit, wie nur irgendwie möglich und nur so viel Zwang, wie unbedingt erforderlich, also notwendig. Eine Idee, die nicht zwingend ist, von der wir heute nicht mehr wissen, dass Demokratie und Liberalismus zwei verschiedene Dinge sind. Die Verbindung ist uns so selbstverständlich geworden, dass wir uns eine Trennung nicht mehr vorstellen können. Kritisch betrachtet ist so manches von dem, was wir als undemokratisch bezeichnen nur illiberal.

Inzwischen ist anscheinend auch das Wissen um die Grundformen der Demokratie verloren gegangen. Wir kennen die direkte und die indirekte Demokratie. Nur in der indirekten Demokratie werden Vertreter gewählt, die entscheidungsbefugt sind. In der direkten Demokratie entscheiden die Bürger noch selbst. Damit ist unsere Demokratie schon keine echte Demokratie mehr. Tja und zum guten ersten Schluss haben wir vergessen, dass sich in einer liberalen Demokratie Freiheit und Gleichheit ausschließen. Das Ganze ist ein Gegensatz. Jede Form von Gleichmacherei beschneidet auch zugleich jede Form von Freiheit. Wir sind nicht gleich. Wir verfügen über unterschiedliches Aussehen, unterschiedliche Begabungen und Talente, unterschiedliche Wünsche. Selbst im neuen Testament ist nie von Gleichheit, sondern von Freiheit die Rede. Auch die Gerechtigkeit bedeutet nie Gleichheit. Schon Ulpian, der römische Feldherr definierte Gerechtigkeit als den festen Willen, einem jeden Menschen sein Recht zukommen zu lassen.

Und dann wundern sich die großen Parteien, wenn das Volk anfängt sich zu weigern, sie zu wählen. So ist es eigentlich unverschämt, die Demokratie immer wieder legitimieren zu wollen über das altgriechische Verständnis von Demokratie. Würden wir dieses alte Verständnis noch leben, wäre es vielleicht besser um die Demokratie bestellt.

Ich vermute wir haben uns längst heimlich für die Anarchie entschieden. Anarchie heißt eigentlich ohne Anführer. Bei der Anarchie handelt es sich um einen Zustand allgemeiner Unordnung. In der Anarchie gibt es keine gemeinsamen Ziele mehr. Jeder denkt nur an sich. Diejenigen, die Forderungen stellen, sind die Könige und diejenigen die diesen Forderungen nachgeben, sind die Narren. Die Freiheit in der Anarchie wird von jedem missbraucht zu Unverschämtheiten und zum Übermut.

Und noch eines: War es nicht die Monarchie, die die Sklaverei abschaffte, und war es nicht die Demokratie, die Hitler möglich machte?

UDP

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