Katalonien

Mein Traum von EUROPA

Zurzeit wird „Katalonien“ heiß diskutiert. Dann gebe ich halt auch meine „five cent“ dazu.

Ich würde mich über eine Trennung Kataloniens von Spanien freuen. Das würde auch Europa nicht schaden. Eher im Gegenteil.

Aus dem EURO käme Katalonien auch nicht heraus. So müsste man sie auch in der EU bleiben lassen und das eventuelle Veto Spaniens bei einem Beitrittsgesuch Kataloniens ignorieren. Weil sie ja eh schon Mitglied waren und es kein Neueintritt mehr ist.

Wegen mir kann dann ja Rest-Spanien die von Franco etablierte Monarchie weiterführen und den Austritt aus der EU beantragen. Empfehlen würde ich es ihnen aber nicht. Sie sollen bloß nicht wieder Franco-Denkmäler aufstellen und bitte die Finger vom Faschismus lassen.

Aber mir geht es nicht um Katalonien. Mir geht es um eine Vision für Europa, die wahrscheinlich eine Reihe der aktuellen Probleme ein wenig lindern würde.

Man bräuchte ein EUROPA, das ein enger Verbund seiner Regionen (also regionalen Staaten bzw Länder) ist. Diese sollten von halbwegs vergleichbarer Größe sein und so ein wenig mehr auf Augenhöhe zusammen arbeiten können. Meine Annahme:
Je kleiner die Staaten, je größer die Anzahl und je enger der Verbund, desto besser!

Freilich müssten fürs Gelingen ein paar nicht einfache Bedingungen erfüllt werden:

1. Der Verbund der Regionen Europas muss den Menschen dienen – und nicht den Geschäftemachern, Konzernen und Spekulanten.
   Das ist für mich eine zentrale Bedingung. Daraus folgt, dass um jeden Preis freie Märkte, die gedankenlose Abschaffung von Grenzen nicht die Priorität haben. Grenzenloses Wachstum, maximaler Konsum für alle und beliebiger Reichtum dürfen nicht oberste Ziele der der neuen „Wertegemeinschaft Europa“ sein genauso wie eine falsch verstandene Freiheit ohne Pflichten kein Wert ist.
2. Europa darf nicht zum Selbstzweck werden.
   Europa darf nicht als Ziel haben, eine Supermacht zu werden und international eine führende Rolle zu haben, vielleicht sogar eine Art „neuer Weltpolizist“ zu sein. Weil es dieses zum einen nicht braucht und ein Europa, welches sich nachhaltig entwickelt, auch ohne Atomwaffen und Flugzeugträger sowieso eine weltweite wichtige Rolle mit großem Einfluss haben wird.
3. Solidarität darf nicht durch Subventionen gelöst werden.
   Solidarität zwischen Regionen und Menschen kann nicht mit dem Scheckheft gelöst werden, besonders nicht „nur mit dem Scheckheft“. Ein gutes Beispiel sind hier die Subventionen der Landwirtschaft in der alten EU, die genau das zerstört haben, was sie (vielleicht) erhalten wollten.
4. Die Nationalstaaten müssen weg.
   Das gilt für alle, besonders natürlich für die Großen wie Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien … (und auch Großbritannien, das ja „faktisch“ noch dabei ist). Weil man das ganze nationale Gedröhne und Gestöhne nicht mehr braucht – und es z.B. dem Fußball überlassen könnte.

Punkt 1. und 4. sind mir die wichtigsten

Zu 1.)
Was ist so schlimm, wenn ein Land seine lokalen Märkte und auch Eigenheiten sinnvoll schützt? Was ist so schlimm, wenn Kontrollen gemacht werden, wenn die Kriminalität zu nimmt? Ich meine, dass es ab einer gewissen Größe leider ohne so eine Art von Grenzkontrolle nicht gehen wird. Und dann mag ich die doch lieber systematisch und geordnet organisiert haben als willkürlich wie heute.
Für Lobbyismus und die aktuelle vorhandene Oligarchie von Interessengruppen, die sich Parteien nennen, darf in einem lebendigen und verantwortungsvoll funktionierendem Europa der Regionen endgültig kein Platz mehr sein.
Das mag unvorstellbar klingen, weil dazu die Demokratie erneuert werden und wahrscheinlich auch direkter werden muss. Wir haben ein Recht auf Utopien!
Weil wir das Recht (und die Pflicht) haben, die Kulturen Europas in ihrer Unterschiedlichkeit zu bewahren und die Vielfalt Europas zu erhalten.
Das muss in einem Europa der Regionen explizit erwünscht sein, gemeinsam besprochen und mit geeigneten Maßnahmen unterstützt werden. Sonst wird das nie etwas mit Eruopa.
Und dies zum Wohle aller – nur nicht der Spekulanten und von super-reichen Einzelpersonen oder super-mächtigen Systeme aller Art, besonders wenn sie sich „entpersonalisiert“ und verselbstständigt haben.

Zu 4.)
Wie schön wäre ein Europa bestehend aus überschaubaren Regionen. Dafür gibt es vor allem rationale Gründe. Kleine und selbstorganisierte Systeme funktionieren einfach besser als große, die auch noch von außen geregelt und verwaltet werden.
Flache Hierarchien machen eine sinnvolle Form von Subsidiarität leichter.
Politisch gäbe es dann „im oberen Bereich“ nur noch zwei anstelle der heute drei Ebenen.
Die EU ist in diesem Modell die oberste Ebene und die internationale Präsenz aller Regionen. Sie wird gesteuert vom Rat der Regionen, die ihre Dinge selber regeln dürfen. Die national infizierten und gerechtfertigten Zwischenebenen wie Berlin, Paris, Rom … – oder eben Madrid – würden ersatzlos wegfallen.
Dann bräuchte man auch kein Vetorecht von Einzelstaaten mehr (gleich ob die ein paar 100.000 oder 80 Millionen Menschen vertreten. Dieses würde ersetzt durch eine qualifizierte Mehrheit im Rat der Regionen.
Wenn mal eine Region umkippt oder völlig ausflippt, was immer wieder passieren wird, wäre das eher zu heilen wie heute. Man denke nur, wie unmöglich das ist, einen Staat wie Polen zu beeinflussen. In einem System auf Augenhöhe würde Solidarität auch besser und  direkter erfolgen können, als dies mit der EU-Gießkanne möglich ist.
Die EU müsste also aus „Ländern“ bestehen, von denen keines größer ist als zum Beispiel Bayern sein darf. Wahrscheinlich ist aber sogar Bayern sogar zu groß für eine EU-Region? Auch da böte sich eine sinnvolle Zerlegung und so mindestens eine gute Lösung an.

Wir müssen also die Nationalstaaten zerlegen. Bei der BRD Deutschland wäre es einfach, wir haben ja schon eine relativ vernünftige Länderstruktur. Die könnte man einfach übernehmen (und gerne auch noch verbessern, wie im letzten Absatz beschrieben). Klein-Länder wie Bremen oder Hamburg würde ich belassen. Wenn derzeit ein Estland ein EU-Land sein kann, warum sollen dann in Zukunft nicht die beiden stolzen deutschen Hansestädte nicht eine Region sein dürfen – wie dann auch Estland sein würde?

Wenn wir EUROPA heilen wollen, dann dürfen und müssen wir sehr wohl solche Utopien haben und anstreben! Sonst wird das nie etwas! Und dann kommt tatsächlich der Katzenjammer!

RMD

P.S.
Noch ein positiver Gedanke zur so schädlichen gemeinsamen Währung:
Ich meine ja, dass es die beste Lösung wäre, wenn es nach „Reifegrad/Zustand“ der Regionen es für diese verschiedene Währungen gäbe (ich nenne sie mal EURO1, EURO2 und EUROn). Aber das ist ein sehr kompliziertes Thema, das ich an dieser Stelle nicht diskutieren möchte.

Aber ein positiver Gedanke zu nur einem EURO möchte ich formulieren. Es könnte sein, dass ein EURO für alle Regionen – trotz vieler Nachteile auch einen großen Vorteil haben könnte: Ein EURO für alle wäre so etwas wie der eisernen Ring, der die Regionen zusammen hält. Und so einen Austritt unmöglich macht und hilft die immer wieder kommenden regionalen Krisen zu überstehen. Dazu wäre wieder eine Utopie notwendig – nämlich eine andere Währungspolitik der EZB als jetzt unter „Super-Mario“ Draghi.