Je näher die Wahl rückt, um so öfter hört man von Wahlmüdigkeit, Ratlosigkeit und der Frage, ob man überhaupt wählen gehen soll.
Ich habe dafür kein Verständnis dafür. Wir in Deutschland haben bittere Erfahrungen mit Diktaturen gemacht; wenn ich nach Ägypten, Syrien oder viele andere Länder schaue, wo Menschen für ihre Freiheit kämpfen, wird mir immer wieder bewußt, was für ein Glück es ist, in einer Demokratie leben zu dürfen. Und auch wenn die Demokratie vielleicht die Beste aller schlechten Regierungsformen ist, so hat man meiner Meinung nach nicht nur demokratische Rechte, sondern auch Pflichten. Und ich empfinde es als Pflicht, mich an dieser Demokratie beteiligen zu müssen und eben auch zur Wahl zugehen.
Deshalb würde ich mir eine Wahlpflicht wünschen, die deutlich macht, dass es für unsere Gesellschaft wichtig ist, dass sie von Bürgern unterstützt wird. Wahlverweigerung würde ich mit empfindlichen Geldstrafen belegen.
Es gibt die Möglichkeit der Briefwahl und keine Ausrede (vielleicht schwere Krankheit ausgenommen), sich nicht an der Wahl zu beteiligen. Natürlich geht es auch mir so, dass ich mich von den Parteien ungenügend vertreten fühle, dass ich bestenfalls versuchen würde, das kleinste Übel zu wählen oder – noch schlimmer – versuche taktisch zu wählen, um etwas zu verhindern.
Für dieses Problem würde ich den Wahlzettel explizit um eine Wahlmöglichkeit „Verweigerung“ erweitern oder aber offen anbieten einen leeren Wahlzettel abzugeben. Und dieses „Wahlergebnis“ würde ich durch eine Verkleinerung des Abgeordnetenhauses abbilden: wenn nur 50% günstige Stimmen abgegeben werden, haben wir nur 50 % der Abgeordneten: Wenn unsere Volksvertreter befürchten müssten, ihren Job zu verlieren, dann hätten sie vielleicht plötzlich Interesse daran, Wähler zu gewinnen, die von ihnen vertreten werden wollen. Leider hat diese Idee keine Chance, denn unser Bundestag würde niemals eine Regelung akzeptieren, die ihn verkleinern oder unbedeutender machen könnte.
Mein Plädoyer an alle ist trotzdem: Geht wählen! Denn die Wahlpflicht ist m.E. eine Selbstverständlichkeit!
E2E
Wird geladen ...
3 Antworten
Ich finde diesen Vorschlag als eine geniale Idee. Habe gerade an einem ganz anderen Thema erlebt, dass wenn die Ressourcen knapp werden, die Gemeinschaft plötzlich anfängt, damit achtsam umzugehen. Könnte dann auch für die bei uns in Deutschland ja absolut wie verhältnismäßig so reichlich verfügbaren Abgeordnetenplätze dann genau umgedreht auch zutreffen. Sprich, wenn sie wegen Wahlmüdigkeit weniger werden würden, würden sich die Abgeordneten vielleicht mehr bemühen …
Vielleicht noch besser wäre die gesamten Diäten von dem Wahlergebnis abhängig zu machen. Ich übrigens darf nicht wählen.
Die 50%-Prozent-Idee klingt gut, hat aber die Gefahr des Seehoferismus – kein Flexi-Verhalten und kein Werbe-Köder wird ausgelassen, um das Wählerpotential auszuschöpfen. Mir ist klar, dass der Verfasser auf Verhaltensänderungen der Politiker abzielt, auf „gute“ Politik und auf mehr Zustimmung von mehr Wählern dafür. Das setzt ein sehr hohes Bild vom Menschen voraus. Wie aber passt zu diesem Bild der Vorschlag, säumige Wähler zu bestrafen? Ist das nicht eher das Hundetraining von Pawlow?