Angst, Kapital und Staat

Ein paar lose Fragen aus einem losen Leben 😉

Was rechtfertigt eigentlich den Staat? Seine Macht, uns zu sagen wo es lang geht? Brauchen wir diese Maßregelung durch Gesetze und Strafandrohung wirklich?
Meine Antwort:
Die Hauptaufgabe eines Staates ist, die Güter der Allmende vor dem Kapital zu schützen. Wenn ihm das nicht mehr gelingt, verliert er seine Existenzberechtigung.

Es gibt ein paar zentrale Fragen:

Geht eine Welt ohne Geld?

Wir leben in einem Wirtschaft, die auf einem Zahlungsmittel basiert. Ohne „GELD“ geht nichts. Es ist also eine Geldwelt. Eine funktionierende Welt ohne Geld mag ja möglich sein, aber sie ist mir ziemlich schwer vorstellbar.

Kapital muss sich vermehren!

In einer Geldwelt gibt es valide Gesetze, die ich lange nicht verstanden habe. Eines ist, dass Unternehmen den shareholder value als priores Ziel anstreben müssen. Ein Unternehmen, das keinen Gewinn macht, stirbt. Das gilt im spätkapitalistischem Öko-System genauso wie in einer Gemeinwohl-Wirtschaft.

Und: Kapital muss sich immer vermehren. Kapital, das sich nicht vermehrt, dann kann keine Erhöhung der Produktivität durch neue, bessere und effektivere Produktionsmittel schaffen. Auch die Vorratsbildung fürs Alter wird unmöglich. Wie die Finanzierung der für ein soziales Zusammenleben wichtigen Aufgaben wie Bildung, Kultur, Kunst … wird unmöglich.

Eltern als Herrscher

Wie ich klein war, waren meine Eltern meine einzige Autorität. Wenn sie es gut mir meinten, war ich glücklich. Wenn nicht, und ich bedroht oder bestraft wurde, war ich unglücklich. Meine Eltern hatten es in der Hand, mein Leben zu fördern oder zu zerstören. Ich bin mir sicher, dass ich damals nichts und niemanden so geliebt und gleichzeitig so gefürchtet habe wie meine Eltern.

Staat als Herrscher

Meine Eltern wurden in Lauf der Jahre in dieser Rolle vom Staat abgelöst. Vertreten überwiegend durch Lehrer und Polizisten. Die brachten mir neue Ängste. Wie zu versagen und etwas falsch zu machen. Und dann dafür bestraft zu werden.

Angst vor Strafe

Jahre später als Jugendlicher habe ich mich gefragt:
„Vor was hast Du eigentlich am meisten Angst?“
Die schnelle Antwort von mir zu mir  war:
„Das ich ins Gefängnis komme!“
Sie hat mich überrascht. Es war nicht die schwere Krankheit oder der frühe Tod, der Verlust meiner Eltern, der totale gesellschaftliche Absturz, der große Krieg oder Ähnliches. Es war das Gefängnis. Mir war klar, dass es vor dieser Bedrohung keinen Schutz gibt. Man muss nur „das Falsche tun“ und sich „dabei erwischen“ lassen. Aber auch wenn man immer das Richtige macht, gibt es keinen Schutz. Es genügt ja, wenn die herrschende Instanz das „Richtige“ als „falsch“ und strafbar bewertet. Oder noch einfacher, wenn man Opfer eines Justizirrtums wird.

Die Angst vor der Todesstrafe.

Ich fand heraus, dass ich vor der Todesstrafe noch mehr Angst hatte als vor lebenslänglich. Im Gefängnis, das habe ich von Camus und Sartre gelernt, mag Freiheit möglich sein, auf dem „elektrischen Stuhl“ kann man sich allerdings dieser besonderen Freiheit nur über einen sehr kurzen Zeitraum erfreuen.

Einen Staat, der mir Angst macht und mich mit Strafe bedroht, brauche ich nicht.

Glücklicherweise ist in Deutschland die statistische Wahrscheinlichkeit für eine Haftstrafe deutlich geringer wie in anderen Ländern, zum Beispiel der USA. Das könnte sich ändern.  Hoffen wir, dass die Todesstrafe in Deutschland nie kommt. Dafür sollten wir uns einsetzen.

Die Aufgabe des Staates

Der Staat kann nicht die Aufgabe haben, seine Menschen durch Androhung von Strafe zu erziehen. Auch nicht unter dem Vorwand, die „Gerechten“ (vor den Ungerechten) und die „Vernünftigen“ (vor den Unvernünftgen) schützen zu wollen.

Der Staat muss dagegen Verantwortung für die Allmende übernehmen und den Umgang mit dieser im Sinne des Menschen wie der Natur regeln.

Das Problem ist das Eigentum.
Allmende stellt die Eigentumsfrage

Es geht darum, zu entscheiden: Welche Güter gehören der Allgemeinheit und welche Güter dürfen (in welcher Menge) Privateigentum sein. Diese Frage führt in eine Welt der Paradoxa (wie so viele Fragen des Lebens)!

Bei der Allmende geht es auch nicht nur um die Güter Luft, Wasser und Boden.

Luft

Die Luft gehört allen Wesen, die atmen müssen (weil sie einen Stoffwechsel haben). Das leuchtet ein. Trotzdem dürfen Verbrennungsmotoren beliebig in unseren Städten die Luft verpesten wie auch die Kraftwerke, die Kohle aller Art verbrennen.

Wasser

Beim Wasser ist es schon schwieriger: Das ist oft in privater Hand. Nicht nur in den Ländern Südamerikas. Weltweit in unterschiedlichem Maß. Nestlé – vertreten durch Helmut Maucher – war bekannt als der weltweite Aufkäufer von Mineralbrunnen.

Boden

Das ist ein ganz schwieriges Thema. Die Bayerische Verfassung schreibt den freien Zugang zu Wald und Seen für die Bürger vor. Aber ist das wirklich so? Und wird mit Bodenspektulation nicht extrem viel Geld verdient? Und so die Spaltung der Gesellschaft in „arm und reich“ permanent verstärkt?

Es geht um mehr. Aber um was?

Luft, Wasser und Boden sind kritische Beispiele. Aber es gibt viel mehr Dinge, die uns allen gehören (sollten).

Wissen

Wem gehört das, was ich weiß? Uns allen oder mir alleine? Darf ich für mein Wissen ein Recht beanspruchen. Und Geld dafür verlangen. Wie ich finden keine einfachen Fragen. Wer entscheidet, wem welches Wissen gehört. Und wem gehören meine Daten? Es heißt doch „Wissen ist Macht“!

Bildung

Muss ich meine Bildung selber bezahlen? Oder habe ich ein Recht zu lernen? Ist eine Mathematik-Vorlesung etwa generell umsonst. Oder muss ich zahlen, wenn ich den Pythagoras lernen will?  Zahle ich dann die Dienstleistung des Lehrers oder die Rechte am Lehrstoff? Warum hat die Mathematik kein Urheberrecht?

Musik

Morgens fällt mir ein Lied ein. Ich singe es. Was bin die dem Erfinder des Liedes schuldig? Gibt es den Erfinder des Liedes überhaupt. Oder war der Komponist von „YESTERDAY“ nur das Sprachrohr seiner Zeit? Was ist, wenn ich  Klavierspieler bin und für meine Freunde ein Lied spiele …

Literatur

Unter Literatur verstehe ich Geschichten. Gesammelte und vielleicht anders zusammengefügte Gedanken? In Prosa oder Gedichtsform. Wem gehört die Bibel. Kann es darauf Rechte geben? Die eine Autorin zu einem mehrfachen Milliardär machen können. Nur weil es so viele Menschen und Leser gibt. Und alle für die Geschichten zahlen müssen?

Leben

Kann es sein, dass die Baupläne des Lebens einzelnen Personen oder juristischen Personen wie anonymen Kapitalgesellschaften gehören können. Abgesteckt wie die Claims einer Goldmine?

Soziales System

Ich habe gelernt, dass Menschen Gemeinschaften bilden, die einem gemeinsamen Zweck dienen. Die so entstehenden Systeme haben wir „sozial“ genannt. Soziale Systeme  entwickeln Organisationen und Strukturen, die einem Zweck dienen. Ein Unternehmen war für mich ein soziales System mit einem ökonomischen Zweck und Ziel. Vereine und Staaten sind auch soziale Systeme, haben aber andere Ziele als Unternehmen. Wie auch z.B. die Familie oder ein Paar, zwar andere Ziele haben aber trotzdem ein soziales System sind..

Hard- und Software

Die Metapher“soziales System“ habe ich in die Mottenkiste gelegt. Heute sehe ich das „soziale System“ bildlich als ein zwei Komponenten-System. Modell steht die IT. Ein soziales System besteht aus Hardware und Software. Die Software basiert auf dem Betriebssystem und den Anwendungen.

Diesem Bild folgend hat ein Staat eine Hardware und viel Software. Die Hardware ist das Land mit all seinen Komponenten. Die Software realisiert alles andere, die Gesetze, die Rituale, die „basic beliefs“, die gültigen Regeln und Prozesse, „the way of life“, Moral und Ethik  ….

Der Staat hat die Aufgabe, die Hardware und Software zielführend weiterzuentwickeln. Das ist es. UND SONST NICHTS!

RMD