Demokratie & System

Das Problem ist nicht die Demokratie sondern das System dahinter.

Zu diesem Thema habe ich vor kurzem auf Facebook mit meinem geschätzten Freund Detlev Six diskutiert. Weil ich an Demokratie glaube. Aber meine, dass das System dahinter nicht mehr taugt. So brauchen wir dringend eine strukturelle Reform.

Denn die Zeiten haben sich geändert. Was zur Zeit der industriellen Zeitalters „normal“ war ist es heute nicht mehr. Das gilt für den Arbeitsplatz (#newwork), für Unternehmen und das gilt auch für die Politik.

Wir brauchen keine Gewinner und Sieger mehr. Herrscher, „Big Boss“ und „zentral entscheidende Offiziere“ (CEO) sind „out“. Wie auch eine Partei, die die „Macht übernimmt“ oder ein System, das „an die Macht kommt“! Weil die Macht beim Souverän, den Menschen im Staat, bleiben muss. Und von niemand sonst übernommen werden darf.

Aber zuerst zu unserem Dialog. Detlev ist ein Meister des Wortes, er hatte eine großartige These gepostet:

Detlev:
Die liberale Demokratie ist das empfindlichste Wesen der Welt. Pflegt das Baby!

Roland:
Das Problem ist nicht die Demokratie sondern das System dahinter. Ich möchte nicht mehr Parteien wählen, sondern mich zwischen Varianten zu wichtigen Themen entscheiden, die verantwortet im Sinne eines gesellschaftlichen Konsens vorbereitet worden sind. Ohne jeden Einfluss von Lobbyisten. Und möchte Menschen wählen, die dann  die Reform umsetzen. Als verantwortliche „Koordinatoren“.
Das Ziel in den „demokratischen Systemen“ der Vergangenheit war, einen Menschen zu wählen, der das „Sagen“ hat. Gleich ob das ein Kanzler (BRD) oder ein Präsident (USA) ist.
Wir brauchen aber keine „Führer“mehr! Die Zeit des „Zentral entscheidenden Offiziers“ (CEO) geht in der Wirtschaft zu Ende, so sollten wir uns auch bei der Organisation unseres Staates (Politik) davon verabschieden.

Detlev:
„Frankreich! Mache dich frei von Persönlichkeiten.“
Das waren die Worte von Anarchsis Cloots in seinem „Aufruf an das Menschengeschlecht.“
Jules Michelet gab dann die Anweisung zur Regierungsbildung:
„Die Massen vollbringen alles, die großen Namen wenig, die vermeintlichen Götter, Giganten, Titanen täuschen uns über ihre Größe nur, weil sie arglistig auf die Schultern des gutmütigen Riesen, des Volkes, steigen.“
Das war nach der napoleonischen Katastrophe. Was folgte, war die Regierungsform der Versammlungsregierung. Und heute? Frankreich hat wieder ein präsidiales System.
Roland, wieso glaubst Du, dass es dieses Mal gut geht? Nur, weil wir Internet haben? Oder glaubst Du, der Mensch hat sich geändert? Ich würde es mir wünschen.

Roland:
Ich betreue eine Reihe von jungen Menschen und Start-Ups. Dabei stelle ich immer wieder fest, dass diese tatsächlich ein Stück weiter sind. Ja, die Menschen ändern sich!

Detlev:
Gut, dann lass uns versuchen, präsidiale Systeme zu verhindern, vor allem die der streng autoritären Richtung. Wie fangen wir an?

Roland:
Ich schreibe erst Mal einen Artikel, in dem ich Deine Aussagen integrieren werde. Allein Deine Formulierung und Forderung „präsidiale Systeme verhindern!“ ist für schon ein bemerkenswerter gedanklicher Fortschritt.

Mein Resümée:

Pflegen heißt auch Reformieren. So könnte ich mir vorstellen, dass die Aufgabe von demokratischen Wahlen nicht mehr darin besteht, einen Herrscher und/oder eine Partei an die Macht zu bringen. Sondern Aufgaben zu verteilen.

So könnte man Menschen wählen, die die Aufgabe bekommen, konsensfähige Varianten zur Lösung der gesellschaftlichen Probleme auszuarbeiten (Problem definiert als „Zustand der so nicht bleiben kann“). Vielleicht ist dieses Gremium das neue Parlament. Es sollte nach Regeln des „Art of Hosting„, dem „redlichen Diskurs“ (nach Habermas) und ähnlichem arbeiten. Und uns die erarbeiteten Lösungen vorlegen.

Wir – die Menschen im Staate – stimmen ab, welche der vorgelegten Lösung die richtige ist. Und wenn uns keine gefällt, dann müssen dann müssen die Herren im Parlament sich halt etwas besseres überlegen.

Selbstredend muss jede Form von Einflussnahme durch dritte Kräfte jeglicher Art (in vulgo Lobbyisten genannt) ausgeschlossen werden. Dazu zähle ich natürlich auch religiöse und ähnlichen Gruppierungen.

Eine Regierung im herkömmlichen Sinne mit Fürsten und einem Oberfürsten brauche ich dann nichdurch t mehr. Viel wichtiger ist eine gute ausgebildete Administration, die genau das macht, was das Parlament erarbeitet und das Volk beschlossen hat.Und das alle weiteren wichtigen Entscheidungen umsetzt, die von den demokratisch Abstimmung legitimiert worden sind.

Liebe Freunde:

Verhindert präsidiale Systeme!

RMD

P.S.
Ich wünsche mir Volksentscheide im Rahmen einer sehr direkten Demokratie. Die Schweiz ist ein gutes und erfolgreiches Beispiel für eine „bessere Demokratie“. Freilich kann auch diese noch beliebig optimiert werden.

Das oft gehörte Gegenargument zu Volksentscheiden, dass die auch ab und zu mal unverständliche Ergebnisse bringen, ist leicht zu widerlegen. Von zehn Entscheidungen konventioneller Art sind wahrscheinlich regelmäßig mehr als fünf falsch. Bei Volksabstimmungen eher nur ab und zu mal eine.
🙂 Ganz ohne Fehlentscheidungen geht es halt auch in besten System nicht. Das klappt erst dann, wenn allwissende Maschinen uns regieren.