Wir stehen wieder vor einer wichtigen (?) Wahl. Die meisten Menschen wissen nicht mehr, wen sie wählen sollen. Da stellen sich mir die in der Überschrift angedeuteten Fragen:
Ist unsere DEMOKRATIE am Ende?
Oder können wir sie noch retten?
Und wenn, dann WIE?
Denn auf dem ersten Blick sieht es sehr schlecht aus für die DEMOKRATIE. Zuerst beschreibe ich ihren schlechten Zustand und versuche Gründe für diesen zu finden, am Ende meines Artikels kommt dann ein Lösungsvorschlag:
- Das besondere Wesen des Menschen ist per se für eine demokratische Organisation von sozialen Gemeinschaften ungeeignet.
Ich mag Menschen. Um so mehr schmerzt es mich, dass es wohl kein Säugetier gibt, dass so grausam sein kann wie der Mensch. Dasselbe trifft wohl auch für den EIGENNUTZ des Menschen zu.
Vereinfacht zusammen gefaßt ergibt sich:
Der Mensch ist das grausamste und maximal von Eigennutz getriebene Lebewesen, das es auf diesem Planeten gibt.
Das ist schade. Aber auch eine ganz schlechte Voraussetzung für funktionierende demokratische Strukturen in Gemeinschaften. Aber wohl auch wissenschaftlich belegbar.
- Dazu kommt: Der Mensch ist ein Herdentier.
Er braucht soziale Kontakte. So ist er gerne Teil einer Gemeinschaft. Dies kann eine Herde, eine Familie, eine Gruppe oder ein Team sein. In unangenehmer Erinnerung ist mir die „völkische Gemeinschaft“ als das alles Handeln bestimmende Konstrukt im dritten Reich.
In solchen Konstrukten geht es immer darum, wer die Macht hat. Und der Mensch hat die genetisch bedingte Eigenschaft, nach Macht zu streben und für dieses Ziel unredliche Mittel einzusetzen. - Das Konstrukt des Politikers.
Politiker kommen durch „demokratische“ Wahlen an die Macht. Sie führen dazu Wahlkämpfe (man könnte auch von Wahlkriegen sprechen) und setzen dabei Bestechung, Marketing, Dialektik, Rhetorik, Lügen, Betrug, Simplifizierung, unredliche Diskurse etc. … also Werkzeuge als ihre Waffen ein, die man sich mit Geld besorgen kann. Das bedeutet, dass meistens derjenige die Wahl gewinnt, der über das meiste Geld verfügt. Das muss er sich halt irgendwie besorgen … - Politiker kontrollieren und entscheiden über sich selber.
Sie entscheiden über ihre Entlohnung und ihr Einkommen selber. Auch die Kontroll- wie alle ander Regeln legen sie selber fest. Wie der Volksmund sagt „Eine Krähe hackt der anderen kein Auge aus“. Die Folgen sind logisch. In Berlin kommen deshalb auf einen Bundestagsabgeordneten 7 (sieben) Lobbyisten. Um deren Druck statt zu halten, beschäftigen sie in der Regel ein eigenes Büro. Das kann auf Dauer nicht gut gehen. - Die Selektion von kompetenten und anständigen Kandidaten funktioniert nicht.
Dies habe ich in meinen bald 75 Lebensjahren erlebt. Auch deutsche Bundeskanzler wie manche „gewählten“ Präsidenten anderer Länder wie Frankreichs oder Italiens sind mir eher durch kriminelle Praktiken als durch integre Führungsarbeit aufgefallen. Ich erinnere nur an den klammheimlichen und konspirativen Initiator der Wieder-Bewaffnung und Re-Militalisierung des Nachkriegs-Deutschland gegen den Willen der Bevölkerung durchsetzte und trefflich sein Geschäft mit der Angst betrieb, ab Bestechungsgeld-Affären, dem (Cum Ex)-Steuerskandal. Nur Herbert Ernst Karl Frahm (der unter seinem Kampfnamen Willy Brandt bekannt wurde) erschien mir als redlich. Jetzt bekommen wir wohl einen Ex-Mitarbeiter von BlackRock.
In meiner eigenen frühen demokratischen Erfahrung (bei der Wahl des Klassen- und Schulsprechers oder der Studentenvertreter) war ich immer überrascht, dass einfach gesagt sich fast immer die Idioten (Dummredner, Schwätzer, Angeber, Großkotze …) gegen charakterlich integre wie fachlich kompetente Menschen durchsetzen konnten. Die wenigen Ausnahmen, die ich erlebt habe, haben immer nur „die Regel bestätigt“. - Pragmatisch kann man sagen dass Demokratie weltweit gescheitert ist:
Wenn ich mir die demokratischen Länder so anschaue, dann sind doch alle gescheitert. Sogar die kleine Schweiz! Vielleicht funktioniert die Schweiz noch am Besten, aber in allen anderen europäischen Ländern funktioniert Demokratie nicht. In der Regel klappt Demokratie nur im Kleinen, in größeren Länder scheitern eigentlich immer. Das gilt für die traditionellen Demokratien wie GB, aber auch für die neu entstandene wie im ehemaligen Osten (Polen, ex-Jugoslawien, Baltikum und Balkan. Oder für die Länder, die Teil der USSR waren. Das gilt für die kleinen wie die Benelux-Staaten und für die größeren (Deutschland, Frankreich, Italien, Spanien), für alte Kulturländer (wie Griechenland) genauso wie für koloniale Konstrukte (z.B. die Länder Nordafrikas und des nahen Osten), die sich nach ihrer kolerst noch entwickeln müssen. Schaut man nach Südamerka, wird das Bild nicht besser. Und je größer die Demokratien werden (USA, Indien, Indonesien oder die EU), desto schlimmer und absurder wird es. Oligarchien beherrschen die Wirtschaft und besitzen das Geld (und die Wirtschaft), innovative Formen von Korruption (Lobbyismus) lenken Regelungen und Gesetze in die „richtige“ Richtung. Über all ist die Demokratie gescheitert! - Organisatorische Schwächen beschädigen die Wahl!
Zurzeit sitze ich viel zu Hause und studiere den Wahlzettel. Ich habe zwei Stimmen – eine kann ich einem von 5 direkten Kandidaten geben, mit der anderen (Zweit-)Stimme soll ich mich unter 18 verschiedenen Parteien entscheiden, die hier eine Liste aufgestellt haben. Ich weiß aber, dass – wenn meine Stimme zählen soll – ich nur vier der 18 Listen wählen darf. Weil die anderen 14 eh keine Chance haben, in den Bundestag zu kommen. Zwei bis drei der vier Listen lehne ich aus unterschiedlichen „ethischen Gründen“ ab. So bleibt eigentlich nur noch eine Partei zur Auswahl, die ich wählen kann! Dummerweise gefallen mir die ideologischen (gesellschaftlichen) Vorstellungen dieser Truppe nicht. Was soll ich jetzt machen? - Viele politische Themen kann man nicht durch Abstimmungen entscheiden.
Als Beispiel bringe ich den Streit um das Tempo-Limit. Die gescheiterte Ampel-Koalition hat kein Tempo-Limit beschlossen, obwohl die Mehrheit der Menschen dafür war. Aber ist die Mehrheit das richtige Kriterium für die Entscheidung?
Wird nicht ein Fussgänger schon prinzipiell anders stimmen als ein Nutzer eines KFZ? Wird der Anwohner an der Autobahn nach Frankfurt nicht anders stimmen als der Nutzer derselben Autobahn, der möglichst schnell von München nach Frankfurt will? Oder wird nicht ein junger Radler generell ein innerstädtisches Limit von Tempo 30 anders sehen als ein älterer Fussgänger? Und der Vorstand von Porsche wird da auch eine ganz andere Einstellung haben, als die junge Frau, die alte Menschen pflegt und sich über ihr Deutschland-Ticket freut? So wird es eine objektive Mehrheit nie geben können.
Wäre bei den meisten Entscheidungen nicht sinnvoller, eine gemeinsame ethische Bewertung zu finden, die eine Betrachtung nachhaltiger Aspekte beinhaltet? Anstelle eines undifferenzierten Abstimmung, für die dann ein sinnloser Diskurs mit eigenartigen Argumente (wie „freie Fahrt für freie Bürger“) geführt wird? Um so genug Stimmen für eine Mehrheit zusammen zu kriegen!
Deshalb meine ich:
Demokratie retten heißt Politiker und Politik abschaffen!
Also weg mit den Mächtigen, die ihre (All-)Macht damit legitimieren, dass sie ja von der „Mehrheit“ gewählt worden sind. Weil diese Wahlen aber immer mehr zu einem Art Putsch 2.0 verkommen. Nicht umsonst führt man heute Wahlkrieg. Die Abschaffung der Politiker erscheint mir als der einzige Weg.
Damit ich nicht falsch verstanden werde:
- Ich liebe die DEMOKRATIE. Meine wichtigen Werte sind FRIEDEN, LIEBE, FREIHEIT und DEMOKRATIE! DEMOKRATIE beinhaltet GERECHTIGKEIT, EGALITÄT und BRÜDERLICHKEIT. Dass alle Menschen gleich sind.
- FRIEDEN (PEACE) ist mir das WICHTIGSTE.
- Gelingen FRIEDEN und die LIEBE (PEACE), dann ist der halbe Weg schon geschafft. Dann sind FREIHEIT (FREEDOM) und Demokratie nicht mehr weit!
- Rupert Lay hat das wunderbare Zusammenwirken von FRIEDEN, LIEBE, FREIHEIT und DEMOKRATIE als das wahr werden des Biophilie-Prinzips bezeichnet
- Der größte Feind des Biophilie-Prinzips sind Hass und Krieg. Ursache ist der Mensch mit seinen schwierigen Eigenschaften. Dem müssen wir alle (die Menschheit) gemeinsam entgegen wirken.
System-theorethisch geht das vielleicht so: Man muss eine direkte Beziehung schaffen zwischen dem SOUVERÄN (dem Kollektiv der mündigen BÜRGER), der die ENTSCHEIDUNGEN fällt und der ADMINISTRATION, die eine neue Rolle bekommt und diese ENTSCHEIDUNGEN implementiert. Also den Menschen zwar respektieren und entscheiden lassen – aber ihm keine Macht geben, die ihm zu Kopf steigt!
Das könnte man durch eine digitalisierte Abstimmungslösung erreichen, mit der die ADMINISTRATION die Bürger über alles, was ansteht informiert. Und die Bürger festlegen, was sich festlegen, was sie wollen und dann die ADMINISTRATION beauftragen
Ansonsten meine ich dass die Aufgabenteilung der drei Gewalten Executive, Judikative und Legislative völlig ausreicht. Und gerade die Judikative hat in letzten Jahren den Politikern öfters ins Steuerrad gegriffen und deren Aufgaben übernommen hat.
Die Executive würde dann Teil der Administration werden, die Judikative hätte die Aufgabe zu prüfen, dass die Administration sittlich (den ethischen Stanards der Gesellschaft folgend) handelt. Die Legislative könnte die Regeln festlegen, wie die Interaktion zwischen SOUVERAIN und ADMINISTRATION zu erfolgen hat und die Einhaltung der ethischen Standards kontrollieren.
Ich gebe zu, das klingt ein wenig utopisch. Aber wir werden einen kräftigen Schluck Utopie brauchen, um unsere DEMOKRATIE zu retten. Und auch Mut. Weil wir uns wieder mal mit der Macht anlegen müssen.
Das klingt nach einer Abschaffung der parlamentarischen Demokratie. Aber was kann man mit unnötigen und nur noch Transaktionskosten verursachenden Schichten besseres machen, als sie abschaffen? In Unternehmen gilt das als eine betriebswirtschaftliche Verpflichtung!
RMD
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