Nachtgedanken zu Europa.

Denk ich an „europe“ in der Nacht,
Dann bin ich um den Schlaf gebracht …
(Heinrich Heine)

Katalonien will unabhängig werden von Spanien. Schottland wollte Great Britain verlassen. Eingeschüchtert von Drohungen und Angstmache von allen Seiten haben die Schotten keine Mehrheit dafür erreicht. Jetzt sind sie traurig, dass sie es nicht geschafft haben.

GB als Staat mit einer großen demokratischen Tradition und Gründungsmitglied will aus der EU austreten. Der Austrittsfall ist aber nicht vorgesehen (nicht aus der EU und nicht aus dem EURO). Es erscheint fraglich, ob dies von der Gesetzeslage her überhaupt möglich ist, zu verzahnt ist nationales und europäisches Recht. Ratlosigkeit herrscht vor – nur ändern wird sich nichts.

Die Mittelmeerstaaten torkeln. Auch die BRD ist immer noch Schuldeneuropameister. Bayern fühlt sich in der BRD schon lange nicht mehr wohl und finanziert trotzdem weiter Berlin/Brandenburg. Oft erscheinen mir die „Koalitions-Streitigkeiten“ die Vorboten eines „bavarian exit“.

Immer mehr Staaten in der EU erweisen sich als im Höchstmaß unsolidarisch. Besitzstandwahrung ist angesagt. An den östlichen Grenzen wird mit dem Säbel gerasselt, weil (angeblich ?) die Bedrohung durch die Nachbarn wächst. An den südlichen fühlt man sich durch Flüchtlinge bedroht und löst das Problem mit eigenartigen Deals.

Trotz besseren Wissens tanzt Europa unverdrossen weiter um das goldene Kalb namens „Wachstum“. Grund und Boden werden zu betoniert, der Indiviualverkehr hat totalen Vorrang und manche Länder wollen sogar wieder auf Kernkraft setzen. Europa ist fest im Griff der Weltkonzerne, für die mehr als je zuvor der „shareholder value“ den absolute Priorität hat. Die Unternehmen sind nicht mehr für die Menschen da, sondern die Menschen für sie. Als konsumierende Kaufvieh-Herde, die beliebig durch Marketing manipuliert werden muss.

Obwohl absolut gegen den Trend werden so Abkommen wie CETA und TTIP durchgepeitscht, die den totalen weltweiten und schrankenlosen Wettbewerb propagieren. Das basiert auf extremer Arbeitsteilung und befördert natürlich die Ausbeutung von Menschen und ganzen Ländern. Und die vorhersehbaren Streitfälle sollen nicht an unabhängigen Gerichten verhandelt sondern von Schiedsgerichten aus den Reihen der Wirtschaft geregelt werden.

Währenddessen macht der Euro weiter ganze Regionen platt. Finanziert wird das alles von einer Staatsbank, die eine Riesenblase produziert. Früher oder später wird diese platzen – und dann geht das Jammern über die nächste Weltwirtschaftskrise wieder los.

Politisch führt das Denken in Eigennutz zu immer mehr populistischen Regimen, die Demokratie und Humanismus verhöhnen. Der Umgangston ist kalt geworden. Schon geht der Hickhack zwischen den Nationen Europas los, die ersten Parolen vom Ausschluss einzelner Länder erklingen – obwohl der genauso wie der Austritt nicht vorgesehen und wahrscheinlich mit Rechtsmitteln gar nicht möglich ist. Aber das alles stört nicht, so lange die „Kohle“ fließt.

Die EU entpuppt sich immer mehr als ein undemokratisches System. Mit einem machtlosen Mega-Parlament und Kommissionaren, die sich laufend blamieren. Alle Europa steuernden Institutionen sind zu Büttel der Konzern-Lobby und des Kapitals geworden, alle mächtigen europäischen Gremien und Verbände sind in der Hand von Kapital und Wirtschaft. Die Politik ist in Geiselhaft genommen worden, die Politiker müssen ihren Herren dienen. Es gilt: Die Hand, die einen füttert, beißt man nicht. Und wird es doch mal kritisch für die „Großen“, dann sorgt der EuGh dafür, dass die Gesetze so ausgelegt werden, wie es im Sinne der Herrschenden ist.

Permanent werden neue Gesetze generiert, zum Teil widersprechen sie sich. Aufgrund der Inflation an Gesetzen werden sie nicht mehr ernst genommen. So wird mehr Schaden als Nutzen generiert. Als Folge erfasst auch eine Erniedrigungsbürokratie ganz Europa, so wie wir sie von „den sozialistischen Staaten“ aus dem Ostblock kannten. Der dann an seiner Bürokratie eingegangen ist. Veränderung war nicht mehr möglich und die Arbeitsteiligkeit auf staatlicher Ebene hatte die Vielfalt zerstört.

Wird gegen von einem Großkonzern gegen ein Gesetz massiv und vorsätzlich verstoßen, das Menschen vor giftigen Abgasen und Partikeln schützen soll, interessiert das niemand. Auch wenn der Konzern Millionen seiner Kunden betrogen hat. Denn die Großen lässt man laufen, ist man doch von ihnen abhängig.

Ab und zu wird an einem Kleinen ein Exempel studiert. So wie man die modernen Überbringer der schlechten Botschaft, die Whistle-Blower, bestraft, die Steuerschwindler aber laufen lässt. Weil sie ja im „Rahmen der Gesetze“ gehandelt haben. Obwohl sie Konstrukte gebaut haben, die extra für die Steuergesetze geschaffen worden sind und nichts mit der Realität zu tun haben. Auch im Wissen, dass sie so mächtig sind, dass man sie ja nicht vergrämen darf. Wäre ihre Rache doch für kleinere Staaten existenziell bedrohlich.

Mit einer sehr eigenartigen Zinspolitik saniert die „reiche BRD“ an der Spitze aber zu Lasten einer unheilvollen Süd-Allianz ihren Haushalt. Subventionen werden verteilt, nicht nur an die so „systemrelevante“ Finanzindustrie – aber immer zu Lasten der Zukunft und so der Bürger. Dass so die Mehrheit der Armen und des Mittelstands ärmer und die wenigen Reichen reicher werden interessiert niemanden.

Von Werten wird viel gesprochen. Gelebt werden sie nicht. Die christlichen Wurzeln werden beschworen,  Aufklärung als Wert spielt kaum mehr eine Rolle. Immer mehr Freiheit wird für vermeintliche Sicherheit geopfert. Toleranz wird beansprucht aber nicht gewährt, Solidarität eingefordert aber nicht gegeben, Demokratie unterminiert und Menschenrechte reduziert. Achtsamkeit wird gefordert und Feindbilder gefördert.

So ein Europa habe ich mir nicht gewünscht. Ich fühle mich eh nicht als Deutscher und auch nicht als Europäer. Mit Nationalhymne, Bundesadler und Schwarz-Rot-Gold kann ich nichts anfangen. Die gelben Sterne auf blauem Grund mögen ansprechender sein als das fette „Schwarz-Rot-Gold“, aber auch das sind nicht meine Farben. Es gibt für mich auch keinen Grund, darauf stolz zu sein, dass ich ein Deutscher bin. Wie es auch keinen Grund gibt, zum Beispiel auf meine Hautfarbe stolz zu sein.

Ich bin ein Mensch aus, in und von dieser Welt. Woher ich komme, welche Sprache ich spreche – das spielt keine Rolle. Ich mag und schätze alle Menschen gleich. Ich bin für Frieden. Über Europa habe ich mich gefreut, weil mein Eindruck war, dass Europa einen guten Job macht. Das ist leider vorbei, was jetzt mit Europa passiert, macht mir tiefe Sorgen. Der Trend ist übel.

Seit meiner frühen Jugend war ich in Europa unterwegs. Zuerst als Austauschschüler, dann als Urlaubs-Reisender und schon bald vor allem als Radfahrer. Besonders gern war ich im Mittelmeerraum wie in Portugal, Spanien, Frankreich, Italien, Griechenland und Zypern. Und überall habe ich freundliche Menschen getroffen, die mich immer herzlich empfangen haben – und mir geholfen haben, wenn ich ein Problem hatte. Genauso ging es mir in Holland und Belgien und später in Tschechien, Slowenien, Ungarn, Kroatien, Serbien, Rumänien und in Lettland.

Alleine deswegen liebe ich Europa – einen Euro brauche ich dazu nicht. Aber auch jenseits der EU in Kenia, Tunesien oder in Marokko wie auch in China, Kuba oder Indien habe ich soviel Gutes und Schönes erlebt. Immer haben mich die Menschen gut angenommen und ich habe mich verstanden gefühlt.

In meinem Erleben waren die Menschen immer viel weiter als ihre Regierungen.

So wünsche ich mir eine Welt der gut vernetzten Regionen, ohne Nationalstaaten und Militärpakte. Eine Artenreiche Welt ohne Gleichmacherei. Eine Welt, in der die sinnlosen Gegensätze und Ängste immer mehr verschwinden und eine alle Menschen übergreifende Freundschaft gefeiert wird.

RMD

P.S.
Im nächsten Post habe ich vor zu erklären, warum mir kleine dezentrale Systeme besser gefallen als die großen zentralen. Gerade zur Lösung unserer wirklichen Probleme.