Das Thema „EIGENTUM“ ist nicht einfach. Besonders interessant sind die dazu gehörenden Regeln unserer Gesellschaft. Ich habe den Verdacht, dass die aktuellen Mechanismen zwangsläufig bewirken, dass die Armen immer mehr und noch ärmer und die Reichen immer weniger und noch reicher werden. Und das der Datenschutz so „eigentumsrechtlich“ sehr fragwürdig ist. Für die einen dient er als „Täterschutz“, die anderen wegen ihrer Scham, also aus moralischen Gründen. Dabei wäre Transparenz für die Gesellschaft und uns alle so wichtig.
„If the product is free YOU’re the product being sold“.
Das hat Hans Bonfigt in einem Kommentar auf meinen Artikel über Twitter geschrieben.
Meine Eltern haben mich gelehrt:
Immer wenn Du etwas umsonst bekommst, dann pass auf !!!
Das passt dazu. So bin ich vor dem bösen Mann mit der Schokolade genauso gewarnt worden wie vor dem Wahlkampfgeschenk der regierenden Partei. Ich stimme dieser Botschaft zu. Da ist etwas dran.
Und sie regt mich an, das Thema „Besitz und Eigentum“ zu diskutieren. Wenn es ums Besitzen und Bezahlen geht, dann geht es immer auch ums Eigentum. Geld ist ja ein Konstrukt, das als virtuelle Zwischenschicht das Tauschen (von Eigentum) effizienter macht.
Die Voraussetzung fürs Tauschen ist, dass einem das „zu Tauschende“ „gehört“. Aber warum soll man nicht (ausser vielleicht aus steuerlichen Gründen) Dienstleistung gegen Dienstleistung (und Eigentum gegen Eigentum) direkt tauschen dürfen? Und dabei auf die Schnittstelle Geld ganz einfach verzichten können?
Ein Beispiel:
Du wohnst bei mir und beteiligst Dich an der Betreuung meiner Kinder. Oder:
Ich nutze eine tollen Kommunikationsplattform im Tausch gegen Informationen. Hier vermeide ich bewußt das Wort „Daten“.
Konkret bei Twitter heißt das, dass ich für die Veröffentlichung meiner Gedanken mit dem Inhalt meiner Gedanken bezahle. Gedanken aber sind frei, so sind sie für mich kein Eigentum. Sie sind ja auch nicht ein reines Produkt meines Gehirns (also meines Körpers), sondern basieren auf meiner Sozialisation, wesentlich entstanden aus den Impulsen anderer Menschen und die Summe meiner Beobachtungen und Erfahrungen. Ich bin doch nur ein Teil eines großen Ganzen. So gebe ich meine Gedanken natürlich als „common source“ frei. Und gebe sie so zurück geben an das große Ganze.
Ich bekomme also im Internet die Gedanken umsonst und gebe meine Gedanken nur zurück. Und habe dabei zum Teil wieder eine Tauschwirtschaft organisiert.
Allerdings stelle ich fest, dass die großen Player – wie auch Google – die Weichen schon wieder in Richtung „Bezahlen mit Geld“ stellen. Aber das wäre ein eigener Artikel.
Ich meine, dass es also darum geht,
WAS darf und kann man überhaupt besitzen?
und
WER darf WAS besitzen kann?
Dazu gibt es gesellschaftliche Regeln, die „Gesetze“. Wieviel taugen die? Ich meine, dass diese große Schwächen haben. In welche Richtung geht die Entwicklung? Ich meine in die Falsche, weil der Eigentums-Begriff immer mehr ausgeweitet wird. Er sollte aber eigentlich differenziert und auch ein eingeschränkt werden.
Ich meine, dass all diese Fragen viel zu wenig diskutiert werden. Die zweite Frage nach dem WER ist besonders wichtig. Sie zeigt, dass es zwei unterschiedliche Klassen von Eigentümern gibt. Die Gleichbehandlung dieser Klassen generiert massive Ungerechtigkeiten. Die noch von einer steuerlichen Ungleichbehandlung gestützt wird. Leider ist das vielen Menschen nicht bewußt.
Zuerst analysiere und differentiere ich das WAS.
WAS darf man besitzen?
Menschen können heute Eigentum an Tieren, Dingen, Kreativem (Urheber-Recht etc.) Selbst Daten kann man besitzen und erwerben. Das Eigentum an Menschen ist zumindest in unserer Gesellschaft nicht mehr zulässig. Früher war das anders.
Eigentum an Menschen und Tieren
Ersteres nennt man Sklaverei. Sklaverei war seit Tausenden von Jahren selbstverständlich. Seit gut 100 Jahren gilt sie als unethisch und ist offiziell verboten. In verschiedenen Formen gibt es sie nach wie vor. Wieviel Männer bei uns betrachten ihre Frau (Partner) als ihr Eigentum und umgekehrt?
Tiere können nach wie vor Eigentum von Menschen sein, sei es als Haustiere oder als „Nutzvieh“, um Einkommen zu generieren. Wahrscheinlich haben auch dir freien Rehe im Wald einen Eigentümer? Wie ordne ich industrielle Massentierhaltung ein? Eigentum an biologischer Masse? Und ist mein Hund wirklich nur mein Eigentum? Nur Insekten, Bakterien und Viren sind noch frei.
Dingliches Eigentum:
Kommen wir zum ursprünglichen Eigentum. Dinge des persönlichen Gebrauchs sollen Eigentum ihres Nutzers sein- Das erscheint uns als selbstverständlich. Aber gilt das auch für Geräte, die besser sinnvoll im Modus einer shared economy genutzt werden sollten? Ist da ein „genossenschaftlicher“ Ansatz nicht gerechter als ein „kapitalistischer“?
Trotzdem steht in unserer Rechtsordnung das Eigentum ganz oben. Das zeigt der Gläubigerschutz, der im Gesetz eine hohe Priorität hat.
Allmende
Was ist mit Gütern wie Luft, Wasser, einer gesunde Umwelt und einem intakten Planeten? Die Güter der Allmende gehören eigentlich allen. Trotzdem gibt es Privateigentum am Planeten. Und auch am menschlichen Wissen. Es stellen sich brisante Fragen wie
- wie viele Grundstücke, Häuser, Wohnungen, Seezugang darf, kann oder soll eine Familie besitzen?
- wieviel Verbrauch (und Zerstörung) von Luft, Wasser, fossiler Energie, Boden, Wald etc. stehen einem Menschen (und all seinen Maschinen) zu?
- wieviel Lärm darf ein Mensch generieren?
- Warum darf man einen Erfindung, die einfach so kommen mussten, oft einem Einzelnen.
- Soll das für juristische Personen genauso sein?
Dazu meine ich, dass ich verstehe, dass ein Erfinder oder Komponist in vernünftigem Maß geschützt werden soll. Aber warum darf ein Konzern dies vom Erben kaufen und „ausschlachten“. Wie ich auch verstehe, dass eine Familie eine Wohnung braucht. Aber zu welchem Zweck braucht ein Konzern 10.000 Wohnungen?
Bei all diesem ist mir klar, dass eine arithmetische Gerechtigkeit wahrscheinlich keinen Sinn macht. Aber gibt es eine andere Form von angemesser Gerechtigkeit? Sollen wir eine Bedürfnisgerechtigkeit definieren? Wie will man die organisieren?
Historisch finden wir eine Standes-Gerechtigkeit vor. Es war klar, dass Könige, Adelige und Bischöfe, später Bauern, Industrielle und Kaufleute mehr haben durften und mußten als Arbeiter in der Landwirtschaft oder Industrie. Aber ist das nicht auch heute so?
Eigentum an eigener Kreativität (Urheberrecht)
Hier geht es um Eigentum von Ideen und Gedanken. Man will dem Kreativen, der eine gute Idee hat, schützen und vermeiden, dass dritte seine Idee nutzen und der Ideen-Inhaber leer ausgeht. Das ist sicher gut gemeint.
Hier könnte man kritisch anmerken, dass Ideen zwar einen federführenden Initiator haben können. Oft haben sie aber als Quelle mehrere Väter und Mütter oder sind gemeinsame Entwicklungen eines Teams. Oder die Zeit war einfach reif – und der Entdecker hat das entdeckt?
Bei Patenten gab es eine kollektive Annahme, dass nur durch sie der technische Fortschritt sichergestellt werden könne. Diese Annahme ist überholt. Bei 3-Druckern ging es erst ab, als die Patente ausgelaufen waren. So war es wohl auch bei digitalen Fotographie und führte zum Untergang von Kodak. In solchen Fällen haben die Patente über Jahrzehnte die technische Entwicklung blockiert.
Interessant ist auch, dass Unis – auch im medizinischen Bereich – ihre Forschungsergebnisse oft möglichst frühzeitig veröffentlichen, um eine „Patentisierung“ von für die Allgemeinheit wichtiger Erkenntnisse zu vermeiden.
In Kunst und Literatur gibt es das Urheberrecht. Das ist mit dem Aufkommen des Buchdrucks und Entstehen Verlagen durch einen Lobbyismus errungen worden, der schon vor Hunderten von Jahren funktioniert hat. Und es ist immer verlängert worden. Eine Reihe von Theatermachern freut sich schon heute auf das Ende der vom Urheberrecht ermöglichten Einschränkungen für Bertolt Brecht-Stücke durch die Brecht-Nachfolger, 70 Jahre nach dem Tod von Bert Brecht. Da dürfen wir uns bald auf viele neue Interpretationen der Brecht-Stücke freuen (wenn Corona das zuläßt).
Im medizinischen Bereich ist der Patent-Schutz deutlich kürzer als im sonstigen technischen Bereich oder gar im Urheberschutz. Das ist gut gemeint, um die Produktion billiger Generika nicht zu behindern. Es behindert allerdings auch die Investitionen in teuere Entwicklungen, weil auch aufgrund mächtiger Auflagen der Zeitraum von der Zulassung eines Medikaments bis zum „Generika-Werden“ zu kurz ist, um das Geld wieder rein zuverdienen.
Beim allgemeinen Urheberrecht möchte ich darauf hinweisen, dass die zweimalige Verlängerung des Urheberrechts in USA als Mickey-Mouse-Gesetz bezeichnet wurde, weil sie der Lobby-Politik von Walt Disney folgte, der so seine Einnahmen aus Mickey Mouse schützte.
Der kritische Moment an Urheber- und Patentrecht ist, dass es die Spaltung in arm und reich außerordentlich fördert. Wie wären die Milliarden-Spielerwerte im Profi-Fussball möglich, wenn es nicht die teueren Übertragungsrechte gäbe? Eine arme Frau wird mit Harry Potter Zeit zur Bestsellerautorin und zur Milliardärin wird. Endlich kann sie sich dann die Kinder leisten, die sie vorher nicht haben konnte? Ein Universitätsprofessor hat besondere Patente angemeldet. Heute bekommt er ein zusätzliches Jahres-Einkommen in zweistelliger Millionenhöhe und investiert das jedes Jahr in feinste Immobilien für seine Kinder. Das sind schöne Geschichten. Aber auch atemraubende Umverteilungen.
😉 Auch alle meine genialen Ideen sind nicht von mir, immer hat eine Vielzahl von Menschen seit Generationen kräftig an meinen Gedanken mit „kreativiert“?
Daten, Information, Gedanken, Nachrichten
In der Neuzeit haben wir Daten zum persönlichen Eigentum erklärt? Macht das Sinn? Dient das nicht mehr dem Täterschutz und folgt unserer Scham? Und verhindert notwendige Transparenz? Sind auch Informationen und Gedanken Privatbesitz? Gerade habe ich die Information bekommen, dass der FC Bayern gegen Freiburg gewonnen hat. Wem gehört diese Nachricht?
Ein schwieriges Thema. So wechsele ich zur Frage:
WER darf WAS besitzen?
Wieso gelten für juristische Personen die selben Eigentumsrechte wie für natürliche Personen?
Wir alle wissen, dass unser gesellschaftliches und demokratisches System immer verbessert werden sollte. So ist wohl jedem klar, dass unsere Demokratie durch Parteien-Oligarchismus gepaart mit Lobbyismus gefährdet ist. Wir erleben einen oft lächerlichen Wahlkampf, der oft vom besseren Marketing entschieden wird. Mit nachdenklich machenden Ergebnissen.
Wenn einer Bürgermeister werden will, braucht er einen tüchtigen Berater. Und so manche Wahl wurde durch Schmierenkomödie entschieden.
Unsere Demokratie zeigt Schwächen. Wir haben seit vielen Jahren versäumt, sie kontinuierlich zu verbessern. Das gilt auch für unsere gesellschaftlichen Regeln und Gesetze. Auch das Recht auf Eigentum hätte reformiert werden müssen.
Was verändert unsere Eigentumsstruktur?
Was sind die Ursachen, dass die Schere zwischen arm und reich immer mehr auseinandergeht? Angeblich gehört ja heute schon die Hälfte des Weltvermögen nur ganz wenigen Familien und Menschen.
Wenn ich über Eigentum nachdenke, dann sehe ich als erstes den eigenen Körper. Mein Körper gehört mir! Wie auch die damit verbundene Arbeits- und Denkkraft.
Im Gegensatz gilt beim Menschen das Prinzip der „Eigengehörigkeit“. Noch zu Beginn des 19. Jahrhunderts haben Sklaven in deutschen Kolonien anläßlich ihrer Entlassung in die Freiheit eine Eigengehörigkeits-Urkunde ausgestellt bekommen.
Der komplette Verkauf des eigenen Körpers ist untersagt, der Verkauf der Nutzung desselbigen gilt als unmoralisch und ist nur beschränkt erlaubt. Dagegen ist der Verkauf der Arbeitskraft zur streng geregelten und moralischen Pflicht geworden, die Vertragsformate sind Gesetz geworden, die für Arbeiter, Angestellte, Freiberufler oder Unternehmer (hier als ein Organ einer juristischen Person gesehen) gelten.
Die besonderen Güter der Allmende
Für mich ist die Luft ein schönes Beispiel für ein Allmende-Gut. Als Säugetier brauche ich Luft zum Atmen. Ohne Luft bin ich ganz schnell tot. Und ich will eine reine, saubere Luft. Die meine Lunge nicht aufgrund von Verunreinigungen wie Feinstaub und Ähnlichem schwächt und krank macht.
Deshalb bitte ich meine Mitmenschen, dieses Gut nicht mit Abgasen und Schadstoffen zu verunreinigen. So muss z.B. der Einsatz von Verbrennungsmotoren wenn irgendwie möglich verhindert und darf nicht zur gedankenlosen Selbstverständlichkeit werden (was ganz normal geworden ist).
Vor dem Vernichten wird das Gut ja in Besitz genommen, d.h Vernichten impliziert das in Besitz nehmen des Guts, das ja allen gehört. So muss man hinterfragen, ob Menschen über privates Eigentum an Allmende-Gütern verfügen dürfen. Ich glaube, dass dies auch von der Verwendung und dem Umgang mit dem Gut abhängt. Natürlich darf ich die Luft zum atmen nutzen. Aber darf ich sie vergiften?
Sicher scheint mir, dass der „Besitz“ von Allmendegütern eine Verpflichtung mit sich bringt, die den unangemessenen Verbrauch wie auch Vernichten oder Beschädigen ausschließt.
Welches weitere Kategorien von Eigentum haben wir?
Das Eigentum an Dingen ist die Basis. Das fängt bei Dingen des persönlichen Bedarfs an. Zweifelsfrei habe ich eine Recht, eine Zahnbürste und eine Unterhose zu besitzen. Die Frage, ob man hier Grenzen setzen soll.
Es gibt aber Dinge, die nur in unser Vorstellung einen hohen Wert haben. Wie Gold und Geld. Beides kann man nicht fressen, trotzdem jagen wir ihm nach und wollen immer mehr davon haben. Da werden durchaus bremsende Maßnahmen diskutiert wie eine Vermögenssteuer.
Das gilt auch für Beteiligungen, die eine Rendite bringen können wie auch Rechtseigentum wie Patente oder Urheberrechten. Die verfallen dann halt mal – z.B. 70 Jahre nach unserem Tod. So haben wir eine Diskussion, ob diese Rechte in der Höhe beschränkt werden sollen? Und wie lange sie gültig sein sollen.
Sind wir nicht, bei Eigentum an einem Unternehmen verpflichtet, uns dafür einzusetzen, dass das Unternehmen die Regeln einer Gemeinwohl-Ökonomie befolgt?
Das alles sind ganz verschiedene Arten von Eigentum, die auch unterschiedlich behandelt werden sollten. Man sollte denken, wie man durch Rechte und Pflichten von Eigentum unsere Gesellschaft verbessern kann.
Unterschiede zwischen natürlichen und juristischen Personen
Genauso wichtig ist aber, wer denn überhaupt welches Eigentum haben darf. Ich meine, da muss man zwischen natürlichen Personen (Menschen) und juristischen Personen unterscheiden. Juristische Personen waren früher Zusammenschlüsse von Personen allgemein. Und waren deshalb natürlichen Personen gleichgestellt. Das aber ist ein Fehler.
Die natürliche Person
Natürliche Personen sterben. Sie existieren maximal 100 Jahre. Dann vererben sie ihr Vermögen an ihre Kinder. Wenn sie welche haben. Und müssen Erbschaftssteuer zahlen. So richtig massiv Geld ansammeln können sie nur über aufregende Konstrukte, die immer mit juristischen Personen zusammen hängen.
Die juristische Person
Eine juristische Person ist vereinfacht formuliert eine Gesellschaft, die aus Personen besteht. Ursprünglich waren es natürliche Personen, deshalb wurde die juristische Person auch beim Recht an Eigentum den natürlichen angepasst. Von Anfang an gab es auch Gesellschaften, die als juristische Person aus einer Mischung von natürlichen und juristischen Personen bestand wie auch aus ausschließlich juristischen Personen. Wenn Shareholder ihrerseits auch wieder aus juristische Personen bestehen, kann es sogar zu einer Rekursion führen. Das heißt, dass im Unternehmensbaum eine der unteren juristischen Personen an einer der oberen beteiligt sein kann. Mit interessanten Folgen. Bei so einer rekursiven Eigentümerstruktur kann man als Konzern auf interessante Ideen kommen.
Die bei natürliche Personen normale Sterblichkeit (Endlichkeit) haben sie nicht. Sie werden nur von der „Krankheit“ der Insolvenz bedroht. Wenn diese Krankheit ernst ist, dann werden sie in der Regel übernommen und ihre Vermögenswerte (ihr „Eigentum“) von anderen juristischen Personen einverleibt, die dann noch stärker werden.
Juristische Personen können so sehr alt werden. Ich kenne Brauereien und Banken, die mehrere Hundert Jahre geschafft haben. Mein Lehrer Augustinus hat mal gesagt, dass er erfolgreicher Lobbyist des ältesten Unternehmen der Welt sei, der katholischen Kirche (2000 Jahre alt). Juristische Unternehmen können todsichere Geschäfte wie Erbpacht machen, damit tun sich natürliche nicht so leicht.
So können juristische Personen leichter Werte und Eigentum generieren anhäufen als natürliche. Am Schluß der Spirale könnte so eine Welt stehen, in der den juristischen Personen alles gehört. Die juristischen Personen selbst gehören entweder niemand, weil sie rechtlich eine unabhängige Stiftung sind. Oder sie gehören einem ganz kleinen Kreis von „Shareholdern“. Eben den 50 Familien, denen die halbe Welt gehört.
Die natürlichen Personen (normale Menschen wie Du und ich, wohl gut 7 Milliarden) leben von ihrer Arbeit. Sie haben kein Eigentum. Alles, was sie zum Leben brauchen, können sie leasen oder mieten. Die Raten durch bezahlen sie durch den Verkauf ihrer Arbeitskraft.
Brave new (old) world!
Aber vergessen wir das Eigentum. Man kann Wertvolles besitzen und geben, das nichts kostet. So ist ein Lächeln meistens umsonst. Und macht vielleicht mehr glücklich als mancher Reichtum.
Und im Sinne dieses Artikels könnte man jetzt nachfragen, wem das geschenkte Lächeln dann gehört: Dem Lächelnden oder dem Angelächelten? Aber die Frage ist so sinnvoll oder sinnlos, wie die Frage, wem ein Geburtsdatum gehört.
RMD
P.S.
Und ich freue mich, dass ich in diesem Artikel das Wort Corona auch nicht einmal geschrieben habe.
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