Höre ich heute im Radio (Bayern 2, vor 7:00 morgens), dass es in Zwiesel geheimnisvolle Löcher im Untergrund und weniger geheimnisvolle Löcher im Haushalt gäbe. Jetzt solle sogar das Freibad für diesen Sommer geschlossen werden, da der Zuschuss dafür über eine Million EURO betragen und den Haushalt zu stark belasten würde.
Zuerst klingt ja eine Million EURO gar nicht so schlimm. Wenn man aber bedenkt, dass die Freibade-Saison in Deutschland nur 4 Monate beträgt, und davon das Freibad aus Wettergründen wohl nur zur Hälfte sinnvoll nutzbar ist, dann bleiben nur zwei Monate über – und dafür ist dann eine Million schon viel Geld.
Wahrscheinlich sind die Energiekosten nur ein Teil der Ausgaben (und sicher auch sinnvoll senkbar). Die Restkosten dürften aber auch deutschen Standards geschuldet sein (Sicherheit, Beschäftigungsregeln …). Wahrscheinlich verbraucht das Kassenpersonal und die Verwaltung schon einen Großteil der Einnahmen aus den Eintrittsgeldern. Und wahrscheinlich kann man das Kostenproblem nur durch Bürgerinitiativen inklusive ehrenamtlicher Arbeit lindern – und muss dann doch noch ein paar Standards senken.
Im Nachsatz der Reportage kommt dann aber, dass die Gemeinde Zwiesel eh schon mit 20 Millionen EURO durch „Investitionen“ in der Vergangenheit verschuldet wäre. Dann schätze ich den Schuldendienst mal im Jahr auf mehr als 2 Millionen. Und das scheint mir das eigentliche Problem. Wie sollen diese Schulden jemals getilgt werden, außer durch eine Währungsreform?
Wahrscheinlich sind die 20 Zwiesel-Millionen noch die besseren Papiere, die bei der HRE (Hypo Real Estate) oder ähnlichen Instituten lagern.
Ich finde es schade, wenn Freibäder geschlossen wären. Dann lieber durch eine saubere Insolvenz die Überschuldung bereinigen.
RMD
P.S.
Das Bild zeigt mich in „meinem“ Schwimmbad in Unterhaching. Hoffe, dass es noch ein paar Jahre offen bleibt.
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2 Antworten
Roland, kannst du erklären warum Zwiesel mehr als 10% Zinsen berappen soll?
Ich hätte Zwiesel als ein gutes Risiko eingeschätzt. 3% Zinsen wären ohne Währungsreform, schon durch Inflation getilgt.
Darf ein Deutsches Gemeinde überhaupt Pleite gehen? Gibt es entsprechende Gesetze?
Lieber Chris,
Deine Fragen sind wirklich „prochial“ 🙂
Zwiesel habe ich nur genommen, weil der Name am Morgen im Radio kam. Könnte auch eine x-beliebige andere Gemeinde sein. Zwiesel war also nur eine Metapher für eine beliebige Deutsche Gemeinde. Der Sinn meines Artikels war aufzuzeigen, dass sinnvolle öffentliche Leistungen immer mehr wegen der Verschuldung aus der Vergangenheit gestrichen werden müssen, z.B. auch Schwimmbäder (das war die zweite Metapher).
10% (2 Millionen): Ich habe vom Schuldendienst gesprochen, nicht von Zinsen. Und da dürfte 10 % günstig sein. Frag mal einen Haushaltsexperten.
3%: Ich glaube nicht, dass Du oder ich Geld selbst bei erstklassiger Sicherheiten zu weniger als 5 % kriegen, Zwiesel sowie so nicht. Frag mal Deinen Banker.
Gesetze: Wahrscheinlich kann eine Deutsche Gemeinde gesetzlich nicht insolvent gehen. Aber was hilft das, wenn sie insolvent ist. Berlin muss heute schon seine ganzen Steuereinnahmen zur Schuldentilgung einsetzen und bestreitet seine Ausgaben aus der Neuaufnahme von Schulden.
Außerdem kann man Gesetze schnell ändern, wie das uns ja die aktuelle Regierung öfters vormacht. Im übrigen ist es bei Unternehmen z.B. ziemlich klar geregelt, wenn ein Unternehmen insolvent ist. Bei Gemeinden wirkt das nicht, weil ja immer theorethisch „beliebig viel Vermögen“ da ist. Blöd ist nur, dass das meisten keinen Marktwert haben (Brücken, Ampelanlagen) und die laufenden Kosten die Einnahmen auffressen.